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AfD-Streit: Partei will Schlichter bestimmen
Getrennt: Die Vorsitzenden von AfD und ABW, Heiner Merz und Jörg Meuthen. Foto: dpa

AfD-Streit: Partei will Schlichter bestimmen

Schlichtungsergebnisse ermöglichen beiden Seiten, das Gesicht zu wahren. Auch für den Mediator im Streit zwischen AfD und ABW ist das der Schlüssel.

01.08.2016
  • DPA

Stuttgart. Ein Schlichter wird in den kommenden Tagen versuchen, die AfD und die von ihr abgespaltete Alternative für Baden-Württemberg (ABW) im Stuttgarter Landtag wieder zu vereinigen. Anfang der Woche soll der Mediator bestimmt werden und anschließend in Aktion treten. „Dabei muss die AfD-Fraktion sich ganz klar gegen Antisemitismus und Extremismus positionieren“, sagte Lothar Maier, der mit ABW-Fraktionschef Jörg Meuthen und Bernd Grimmer, dem parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, den Landesverband führt. „Es soll so laufen, dass beide Seiten das Gesicht wahren können. Es darf keiner als Verlierer dastehen“, so Maier.

Es gebe drei Möglichkeiten: Die ABW schließt sich der AfD an, die AfD geht in der ABW auf, die sich in AfD umbenennt, oder beide Gruppierungen bilden eine ganz neue Fraktion. ABW-Fraktionschef Meuthen und der AfD-Fraktionsvorsitzende Heiner Merz hatten sich darauf verständigt, in der neuen Formation auch eine neue Spitze wählen zu lassen.

Bei einer Zusammenführung hätte die Fraktion 22 Mitglieder und wäre vor der SPD wieder stärkste Oppositionsfraktion. Die AfD war mit 15,1 Prozent im März ins Parlament gewählt worden. Der ehemalige AfD-Parlamentarier Wolfgang Gedeon, dessen Schriften Meuthen für antisemitisch hält und gegen den ein Parteiausschlussverfahren läuft, ist inzwischen aus der Fraktion ausgetreten. Meuthen hatte mit 13 Getreuen Anfang Juli die AfD-Fraktion verlassen und die ABW gegründet.

Die ABW war vergangene Woche von Parlamentspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) anerkannt worden. Gutachter halten die Parallelfraktion für rechtens. Aras hatte zugleich ein künftiges Verbot mehrerer Fraktionen mit Mitgliedern derselben Partei angekündigt – unabhängig vom Fall ABW. Der Mediator wird laut Merz mit jeweils drei Abgeordneten der zwei Fraktionen arbeiten. Ergebnis solle der Zusammenschluss der beiden Fraktionen sein.

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01.08.2016, 06:00 Uhr
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