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Stuttgart

AfD-Fraktion: Wiedereintritt Gedeons derzeit kein Thema

Ein Wiedereintritt des wegen antisemitischer Schriften in Ungnade gefallenen Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon in die AfD-Fraktion steht derzeit nicht zur Debatte.

27.11.2017
  • dpa/lsw

Stuttgart. Es liege aktuell kein Antrag Gedeons vor, erklärten die Abgeordneten Rainer Podeswa und Emil Sänze am Montag in Stuttgart. «Deshalb müssen wir uns auch mit dem Thema nicht auseinandersetzen», sagte Sänze. Und Podeswa ergänzte: Solange das offizielle Parteiausschlussverfahren gegen Gedeon nicht entschieden sei, brauche er auch keinen Antrag zu stellen. Nichtsdestotrotz gehe er aber davon aus, dass Gedeon nicht ausgeschlossen werde, sagte Podeswa. Dann stelle sich die Frage neu.

Sänze sagte: «Was hier in der Öffentlichkeit entsteht, ist eine gigantische Vorverurteilung eines Menschen, ohne dass er das Recht hat, sich zu verteidigen.» Auf Antrag von Gedeon werde sich der Bundesparteitag der AfD Anfang Dezember in Hannover mit dem Thema befassen. Die Partei solle grundsätzlich ihre Einstellung zum Umgang mit Antisemitismus klären, sagte Sänze. «Wenn nicht er, wer dann?», solle in der AfD diesen Antrag stellen, fragte Sänze. Deshalb hätten sie seinen Antrag unterzeichnet, bestätigten Sänze und Podeswa.

Welchen Einfluss der Wechsel an der Fraktionsspitze von Jörg Meuthen zu Bernd Gögel und der Abschied Meuthens auf die Rückkehr Gedeons hat, vermochten Sänze und Podeswa nicht einzuschätzen.

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27.11.2017, 14:48 Uhr | geändert: 27.11.2017, 13:50 Uhr
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