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Abschiebegefängnis zu fast 90 Prozent ausgelastet
Die Abschiebungshafteinrichtung Pforzheim. Foto: Lino Mirgeler/Archiv dpa/lsw
Pforzheim

Abschiebegefängnis zu fast 90 Prozent ausgelastet

Das Abschiebegefängnis in Pforzheim ist im Jahr 2017 zu fast 90 Prozent ausgelastet gewesen.

23.02.2018
  • dpa/lsw

Pforzheim. 421 abgelehnte Asylbewerber seien dort untergebracht gewesen, teilten das Innenministerium und das zuständige Regierungspräsidium (RP) Karlsruhe auf Anfrage mit. Die durchschnittliche Haftdauer lag demnach bei 26 Tagen.

Der Anteil der Untergebrachten aus den Maghreb-Staaten stieg dabei im Laufe des vergangenen Jahres kontinuierlich an und lag zum Jahreswechsel bei 55 Prozent, so eine Sprecherin des RP. Auch durchschnittlich über das ganze Jahr 2017 hinweg sei deren Anteil mit 29 Prozent am größten gewesen, gefolgt von Menschen aus dem Kosovo (14 Prozent). Insgesamt waren in Pforzheim den Angaben zufolge Ausreisepflichtige aus 47 Nationen untergebracht.

Die geplante Erweiterung der Einrichtung nimmt nur langsam Gestalt an: Das baurechtliche Genehmigungsverfahren bei der Stadt laufe noch, sagte eine Sprecherin des dafür zuständigen Finanzministeriums. Im Sommer werde voraussichtlich mit den Arbeiten begonnen, im kommenden Jahr soll alles fertig sein. Dann soll die Haftanstalt 80 statt wie zur Zeit 36 Plätze haben und auch für Frauen und Familien geeignet sein. Derzeit werden in der zentralen Einrichtung des Landes nur Männer untergebracht.

Die Einrichtung wurde im April 2016 eröffnet und ist Folge einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes. Dieser hatte verfügt, dass Menschen, die abgeschoben werden sollen, nicht gemeinsam mit Straftätern untergebracht werden dürfen.

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23.02.2018, 22:04 Uhr | geändert: 23.02.2018, 18:00 Uhr
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