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Gewerbegebiet: Jetzt kann abgestimmt werden

Am Montag gingen die Wahlunterlagen und die Infobroschüre der Stadt an die Bürger/innen raus

Schon gestern hätte der eine oder andere Rottenburger seine Stimme theoretisch per Briefwahl für oder gegen das Gewerbegebiet „Herdweg“ bei Kiebingen abgeben können. Tatsächlich jedoch werden die 33 930 Umschläge mit den Wahlunterlagen und der Broschüre zum Bürgerentscheid  erst im Laufe dieser Woche in den Briefkästen stecken.

18.09.2018

Von ele

Vorder- und Rückseite der städtischen Broschüre zum Bürgerentscheid, die wir hier – zwecks besserer Lesbarkeit – getrennt voneinander, einzeln abgebildet haben. Tatsächlich stehen sie um 180 Grad gegeneinander gedreht auf einem Blatt. Man kann die Broschüre entweder beim „Ja“ oder beim „Nein“ zu lesen beginnen. Beiden Parteien stehen darin sieben Seiten für Informationen zur Verfügung.

Wer dann noch keinen bekommen hat, kann sich ab nächster Woche beim Rottenburger Wahlamt melden (per E-Mail an wahlen@rottenburg.de oder telefonisch unter 0 74 72 / 165-481 und -482).

Auf sieben Seiten stellen das Aktionsbündnis und die Stadtverwaltung jeweils dar, warum die Wahlberechtigten am 21. Oktober mit „Ja“ oder „Nein“ stimmen sollen – gegen ein Gewerbegebiet „Herdweg“ oder dafür. Die Broschüre ist so aufgebaut, dass man von beiden Seiten mit dem Lesen beginnen kann – entweder bei den Argumenten der „Herdweg“-Gegner oder bei denen der Befürworter. Die städtischen Seiten präsentieren Pläne und Fakten zum Gewerbegebiet aus Sicht der Verwaltung, ein Editorial der Verwaltungsspitze an die „lieben Mitbürgerinnen und Mitbürger“ sowie Stellungnahmen aller sieben Rottenburger Ratsfraktionen – darunter auch einige, die das Gewerbegebiet im „Herdweg“ ablehnen.

Die Seiten des Aktionsbündnisses sind plakativer. Sie zählen auf, wofür das Bündnis steht und wie es zu dessen Gründung kam. In knappen, verständlichen Sätzen werden Fragen beantwortet, die in der Diskussion immer wieder auftauchen: Ob mehr Gewerbeflächen zu höheren Steuereinnahmen führen, ob dadurch neue Arbeitsplätze entstehen, wie hoch der Flächenverbrauch ist und welches die Folgen für Landwirtschaft, Ökologie und das Landschaftsbild sind.

Auf den beiden mittleren Seiten sind wichtige Informationen zum Ablauf des Bürgerentscheids dargestellt – hier eine Auswahl:

Der Bürgerentscheid findet am 21. Oktober von 8 bis 18 Uhr in den bekannten Wahllokalen statt.

Es wird geheim, auf einem Stimmzettel abgestimmt. Die Frage lautet: „Sind Sie dafür, dass das im Zuge des Strategie- und Handlungsprogramms ,Wirtschaftsflächen Rottenburg am Neckar‘ geplante Gewerbegebiet Herdweg nicht realisiert wird und alle dem entgegenstehenden Gemeinderatsbeschlüsse vom 20. 3. 2018 aufgehoben werden?“ – Wer das Gewerbegebiet ablehnt, muss „Ja“ ankreuzen, wer dafür stimmt, „Nein“. Jeder hat nur eine Stimme. Die einfache Mehrheit der Stimmen entscheidet, wenn das Quorum von 20 Prozent erreicht wird. Umgerechnet auf die Rottenburger Wahlberechtigten bedeutet dies, dass mindestens 6835 Bürger/innen mit „Ja“ oder mit „Nein“ stimmen müssen, damit das Ergebnis zählt.

Ein Bürgerentscheid hat die gleiche Wirkung wie ein endgültiger Beschluss des Gemeinderats. Er kann erst nach drei Jahren durch einen neuen Bürgerentscheid wieder aufgehoben werden.

Wahlberechtigt sind alle Personen, die die deutsche oder eine EU-Staatsangehörigkeit besitzen, das 16. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten mit Hauptwohnsitz in Rottenburg gemeldet sind.

Briefwahlunterlagen können über die städtische Homepage (www.rottenburg.de), per E-Mail an wahlen@rottenburg.de oder per Fax an 0 74 72 / 165-331 angefordert werden.

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Erstellt:
18. September 2018, 01:00 Uhr
Aktualisiert:
18. September 2018, 01:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 18. September 2018, 01:00 Uhr

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