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Hintergrund

709 Abgeordnete: Bundestag so groß wie noch nie

Wo sitzt welche Fraktion? Über viele Details muss erst noch entschieden werden.

26.09.2017
  • DPA

Berlin. Exakt 709 Abgeordnete werden dem neuen Bundestag angehören. Das ist der größte Bundestag in der Geschichte der Bundesrepublik.

Warum erhöht sich die Zahl der Abgeordneten? Durch Überhang- und Ausgleichsmandate, als Folge des Wahlrechts von 2013. Überhangmandate entstehen, wenn eine Partei in einem Bundesland mehr Direktmandate erringt als ihr nach ihrem Zweitstimmen-Anteil eigentlich zustehen. Dies trifft diesmal vor allem bei der CSU zu. Die ungleiche Chancenverteilung wird durch Ausgleichsmandate kompensiert.

Reicht überhaupt der Platz im Plenarsaal? Ja. Da ist durchaus noch Luft. Schließlich fanden dort auch schon 1260 Wahlleute Platz – zuletzt, als die Bundesversammlung im Februar 2017 den amtierenden Bundespräsidenten wählte.

Wo werden die AfD-Abgeordneten im Plenarsaal sitzen? Das ist eine der Fragen, die die Fraktionen untereinander klären müssen – was schon ohne den Konflikt innerhalb der AfD-Spitze schwierig genug ist. Fraglich ist, ob die AfD überhaupt als eine Fraktion antreten wird oder ob Parteichefin Frauke Petry mit anderen eine eigene Gruppe oder Fraktion bilden wird.

Und wie könnte die Sitzordnung in den nächsten Jahren aussehen? Würde die AfD-Fraktion vom Rednerpult aus gesehen am rechten Rand des Plenarsaals platziert – neben Union und FDP –, würde sie direkt neben der Regierungsbank sitzen. Am linken Rand wiederum würde sie der Linksfraktion deren symbolträchtigen Platz streitig machen. Ein Platz in der Mitte wiederum dürfte unter anderem der SPD nicht passen. Denn die Mitte der Gesellschaft repräsentiert die AfD – aus Sicht der anderen Parteien – überhaupt nicht.

Und wo werden die Fraktionen untergebracht? Auch dies müssen die Fraktionen unter sich klären. Bisher reichte dafür die Fraktionsebene im denkmalgeschützten Reichstagsgebäude. In jeder der vier Ecken unter den vier Türmen kam eine Fraktion unter. Jetzt muss auch Platz für AfD und FDP gefunden werden. Es kam schon einmal vor, dass sich Linke und Grüne einen Fraktionssaal teilen mussten. Aber diesmal ist die Sache wohl noch komplizierter. Die vier bisher schon im Bundestag vertretenen Fraktionen wollen schon am heutigen Dienstag zu ihrer ersten Sitzung zusammenkommen, um ihre Fraktionsvorstände zu wählen.

Erhalten die neuen Abgeordneten von FDP und AfD sofort Zugang zum Bundestag? Sowohl FDP als auch AfD haben mit der Bundestagsverwaltung – bereits knapp zwei Wochen vor dem Wahlsonntag – Vorgespräche geführt, um „technische und rechtliche Fragen“ zu klären. Es ging etwa darum, dass die „Neuen“ noch keine Bundestags-Ausweise haben. Für sie sollen vorerst Namenslisten an Eingängen der Bundestagsgebäude liegen. Die „Neuen“ erhalten auch ein „Starterpaket“. Das enthält Informationen unter anderem zur Beschäftigung von Mitarbeitern, zu Mandats- und Dienstreisen, Fahrdiensten, Nutzungsbedingungen für Bahncard oder auch den Sitzungskalender. Offiziell heißt es: „Gewählte Bewerber erwerben die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag nach der abschließenden Feststellung des Ergebnisses mit Eröffnung der konstituierenden Sitzung des Deutschen Bundestages.“ dpa

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26.09.2017, 06:00 Uhr
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