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Land am Rand

58 Stundenkilometer zu schnell – Führerschein behalten

Kurioser Fall am Stuttgarter Oberlandesgericht.

21.02.2018

Von ALFRED WIEDEMANN

Tempo runter? Warum denn, wenn man sich vor Geldbuße und Führerscheinentzug drücken kann. Foto: Fotolia.de/frogfisch

Stuttgart. In Deutschland ist alles reguliert? Ach was. Beim Thema Auto gilt das nicht. Siehe Autobahn-Tempolimit. Und Raser, wie eine Revisionsverhandlung am Stuttgarter Oberlandesgericht jetzt gezeigt hat. Ein Vollgasfahrer, der bei erlaubten 120 Kilometer pro Stunde 58 Kilometer zu schnell unterwegs war, kommt wegen einer Gesetzeslücke um die eigentlich fällige Geldbuße und Führerscheinentzug herum.

Das geht so (aber nicht nachmachen!): Der Rennfahrer hat den Anhörungsbogen des zuständigen Landratsamts zu seinem Tempoverstoß per E-Mail an eine unbekannt gebliebene Person weitergeleitet, die im Internet damit wirbt, dass sie Punkte und Fahrverbot übernimmt. Kostenpunkt: 1000 Euro auf ein Schweizer Bankkonto.

Dann hat jemand diesen Anhörungsbogen ausgefüllt, den Verstoß zu- und Namen plus Adresse in Karlsruhe angegeben. Das Landratsamt stellte das Verfahren gegen den ersten Autofahrer deswegen ein und schickte den Bußgeldbescheid nach Karlsruhe. Allerdings stellte sich dann irgendwann heraus, dass es die angegebene Person gar nicht gibt.

Fahrer Nummer eins war mit seiner linken Tour aus dem Schneider, weil die Ordnungswidrigkeit nach drei Monaten verjährt war. Wegen falscher Verdächtigung ist er auch nicht zu belangen, weil es ja keine existierende Person betrifft. Das Gericht prüfte zudem Urkundenfälschung, Strafvereitelung und Falschbeurkundung. Passt alles nicht in dem Fall. Das Schlupfloch mit dem großen Unbekannten ist groß genug für Tempo 178.

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Erstellt:
21. Februar 2018, 06:00 Uhr
Aktualisiert:
21. Februar 2018, 06:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 21. Februar 2018, 06:00 Uhr

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