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KfW hilft deutschen Kommunen

500 Millionen Euro für Flüchtlingsunterkünfte

Die KfW ist die weltweit größte nationale Förderbank. Sie bietet den Kommunen bei der Bewältigung der Flüchtlingsströme Unterstützung an.

02.10.2015
  • ROLF OBERTREIS

Frankfurt Die Bankengruppe KfW versucht seit Jahren die Fluchtursachen in den von Krisen betroffenen Ländern zu bekämpfen. Nun hat die staatliche Förderbank auch das Kredit-Sonderprogramm "Flüchtlingsunterkünfte" im Volumen von 500 Mio. EUR aufgelegt, um in Deutschland zu helfen. 220 Kommunen haben Anträge gestellt. Kredite - für die KfW für zehn Jahre keine Zinsen berechnet - von 150 Mio. EUR hat sie bereits zugesagt. Insgesamt sollen Unterkünfte für bis zu 50 000 Flüchtlinge geschaffen werden.

Nachdem die Bank das Programm von 300 auf 500 Mio. EUR aufgestockt hat "überlegen wir, wie weiterfahren", sagte Detlev Kalischer, Leiter der Kommunalsparte bei der KfW. Eine weitere Aufstockung ist damit wahrscheinlich. Bislang finanziert die KfW die Hilfe ausschließlich aus eigenen Mitteln. Noch gibt es keine Unterstützung durch die Bundesregierung. Man sei aber mit Berlin im Gespräch.

Privatkunden sind von dem Programm ausdrücklich ausgeschlossen. Die KfW will dadurch verhindern, dass die Notlage von Flüchtlingen ausgenutzt wird. Die Kommunen müssen die Verwendung der Mittel nachweisen, stichprobenartig will die KfW auch kontrollieren.

Schwieriger gestaltet sich eine mögliche Hilfe der KfW an den Grenzen etwa in Griechenland, Mazedonien, Serbien, Kroatien und Ungarn. Zuständig dafür wäre die KfW Entwicklungsbank. Sie kann aber, wie der zuständige KfW-Abteilungsleiter Christoph Tiskens sagt, etwa in Ungarn nicht tätig werden, weil es sich um ein EU-Land handelt. Derzeit gebe es in Jordanien, dem Libanon, in Ägypten und im Irak mehr als 4,2 Mio. Flüchtlinge. Die 7,6 Mio. Flüchtlinge, die in Syrien unterwegs seien, könne man aber nur schwer erreichen.

Wichtig sind für die KfW auch Projekte auf dem Balkan etwa in den Bereichen Wasser, Abwasser, Energie, Umweltschutz und im Mikrofinanzsektor. Damit sollen Fluchtursachen bekämpft und auch der Aufbau der Privatwirtschaft gefördert werden. Über den von der KfW initiierten europäischen Fonds für Südosteuropa (EFSE) habe man, so Tiskens, seit 2005 bereits mehr als 660 000 Kredite im Gesamtvolumen von 1,9 Mrd. EUR, im Schnitt rund 6000 EUR, vergeben können. "Damit haben wir etwa 490 000 Arbeitsplätze geschaffen oder gesichert."

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02.10.2015, 12:00 Uhr
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