OB Keck äußert sich
Bekommt auch Reutlingen eine Verpackungssteuer?
Tübingens Verpackungssteuer findet auch in Reutlingen Anklang: Seit 2022 verfolge er das Tübinger Vorhaben mit großem Interesse, sagt OB Thomas Keck nach der juristischen Entscheidung zugunsten von Tübingen.
Archivbild: Horst Haas
Die Steuer auf Einwegverpackungen bei Mitnahmegetränken und -mahlzeiten, die Tübingen seit Januar 2022 erhebt, ist „überwiegend rechtmäßig“. So urteilte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch. Die Steuer darf also weiterhin erhoben werden – und auch andere Städte dürfen sie einführen.
Das erwägt nun auch Reutlingens Oberbürgermeister Thomas Keck. „Vor einer Beschlussvorlage für den Gemeinderat kommt es jetzt darauf an, inwieweit die Steuer ohne rechtliche Fehler auf Reutlingen angewendet werden kann“, betont Keck. Er begrüße die Steuer sehr: „Sie ist ein Beitrag zum Klimaschutz und zur Nachhaltigkeit und trägt zur Sauberkeit unserer Stadt bei.“
Auch Freiburg zieht eine Einführung in Betracht. Die Deutsche Umwelthilfe hat Städte und Gemeinden aufgefordert, noch im laufenden Jahr eine Verpackungssteuer gegen Müllberge einzuführen. Dazu habe man förmliche Anträge in den 302 größten deutschen Städten gestellt, teilte die Organisation am Freitag in Berlin mit.