Kommentar zu den Berliner Sondierungsgesprächen

Zeit der Kompromisse

Von Stefan Kegel

Vorhang auf für den Basar. Auf dem jamaikanischen Politikmarkt in Berlin ist die Zeit des tatsächlichen Verhandelns gekommen.

Nach dem gegenseitigen Vortragen der jeweiligen Maximalforderungen müssen Union, FDP und Grüne ab sofort auch Abstriche machen. Nun wird sich zeigen, ob die vier Parteien ein gemeinsames Ziel finden, das sie ihren Mitgliedern als lohnenswert verkaufen können. Ob das gelingt, ist vor allem bei einer streitlustigen Partei wie den Grünen nicht ausgemacht, die schon Ende November auf einem Parteitag über Jamaika abstimmen will.

Dass man mit dem Abrücken von vertrauten Positionen möglicherweise die eigene Basis vor den Kopf stößt, musste ihr Chef Cem Özdemir gerade leidvoll erfahren, der sich als erster aus der Deckung gewagt hatte und das grüne Kernanliegen eines Verbots von Verbrennungsmotoren bis 2030 aufgab.

Nicht nur für die Grünen wird es ungemütlich. Auch CSU-Chef Horst Seehofer steht unter Druck, möglichst bald die Führungsfrage in seiner Partei zu regeln. Ob er sich als Minister in eine künftige Bundesregierung hangeln kann, um in München nicht schmachvoll vom Hof gejagt zu werden, wird auch von seinem Verhandlungsgeschick abhängen. Und die FDP? Die hat ganz andere Probleme: Aus der außerparlamentarischen Opposition in die Regierung zu wechseln, ist ein personeller und thematischer Kraftakt, der an anderen Stellen Lücken reißen wird.

Die Zeit der Kompromisse ist also angebrochen. Ob sich die vier unterschiedlichen Parteien nach den Misstönen der letzten Wochen dafür bereit finden, ist nicht sicher. Jamaika kann immer noch scheitern.


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08.11.2017 - 06:00 Uhr