Gehalt auf Lebenszeit

Was kostet der Bundespräsident?

Der Bundespräsident hat wenig Einfluss, aber auch Repräsentieren kostet Geld. Seine Ausgaben belaufen sich auf mehrere Millionen Euro jährlich.

Selber würde er das wohl kaum so ausdrücken, aber mit seiner Wahl zum Bundespräsidenten hat Christian Wulff praktisch schon im Alter von 51 Jahren ausgesorgt. Als neues Staatsoberhaupt verdient er zukünftig 199 000 Euro pro Jahr, und das nicht nur in seiner Amtszeit, sondern bis ans Lebensende. Allein das Geld, das der deutsche Staat für frühere, noch lebende Staatsoberhäupter ausgibt, summiert sich auf etwa 800 000 Euro pro Jahr.

In der Gehaltsstufe schneidet Wulff besser ab als Kanzlerin Angela Merkel. Im Haushaltsplan des Bundes ist festgelegt, dass der höchste Mann im Staat knapp elf Prozent mehr erhält als die Regierungschefin. Wulff steht ab sofort auch eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 78 000 Euro jährlich zur Verfügung, die zur Bezahlung etwa von Hauspersonal gedacht ist. Auch eine Amtsvilla ist für ihn reserviert, diese allerdings nur für den Zeitraum seiner Amtszeit. Ob das Gehalt des Staatsoberhaupts zukünftig so üppig bleibt, ist offen. Wulff hatte Ende Juni offensiv angekündigt, selber über Abstriche nachdenken zu wollen.

Insgesamt belaufen sich die Ausgaben des Bundespräsidenten auf etwa 4,6 Millionen Euro jährlich. Die Bezüge und Aufwandsgelder sind in den vergangenen Jahren gleich hoch geblieben. Nach oben geschnellt ist dagegen der Jahresetat für "sächliche Verwaltungsausgaben". Allein 830 000 Euro stehen Wulff "für außergewöhnliche Leistungen aus dienstlicher Veranlassung" zu, wobei hier die Ausgaben für repräsentative Auftritte enthalten sind. In den vergangenen Jahren stieg dieser Posten stetig an, 2009 belief er sich auf über 754 000 Euro. Für Personal und Verwaltung sind insgesamt Ausgaben in Höhe von knapp 18 Millionen Euro jährlich veranschlagt. 87 Beamte und 80 sonstige Arbeitnehmer werden für Wulff arbeiten. dpa


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02.07.2010 - 12:00 Uhr