Kommentar zur Anhörung der Geheimdienstchefs

Unter Kontrolle

Von Stefan Kegel

Was Geheimdienstarbeit für Blüten treiben kann, haben uns die Skandale rund um die NSA in den USA genauso vor Augen geführt wie die Abhöraktionen des britischen GCHQ. Eine wirksame Kontrolle ist also gerade dort wichtig, wo sonst nie Licht hinfällt.

Das gilt auch in Deutschland. Hierzulande gibt es neun Parlamentarier, die als Kontrollgremium den deutschen Nachrichtendiensten auf die Finger sehen und sicherstellen sollen, dass diese Dienste sich an die Regeln des Staates halten, den sie beschützen sollen.

Das Gremium baut seit Anfang des Jahres seine Kontrollmechanismen deutlich aus. Es erhält mehr unterstützendes Personal und hat neue Ideen in petto. Die öffentliche Befragung der drei Geheimdienstchefs, die künftig einmal pro Jahr stattfinden soll, ist eine davon. Und in der Tat hat die Bevölkerung am Donnerstag erstmals Einblick in den sonst verschlossenen Kosmos der drei geheimen Demokratie-Wächter erhalten.

Diese Art der Befragung krankt leider daran, dass nur die Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums selbst die Fragen stellen – und deshalb Antworten bekommen, die sie aus den nicht-öffentlichen Sitzungen bereits kennen. Um wie viel lebendiger wäre eine Debatte mit mehr Abgeordneten! Und wer wirklich revolutionäre Erkenntnisse erwartet hatte, wurde enttäuscht.

Trotzdem ist der Auftritt vor dem Bundestag mehr als eine Show für die Ränge. Er holt Bundesnachrichtendienst, Militärischen Abschirmdienst und Bundesverfassungsschutz aus der Geheimecke und macht auch öffentlich klar, wem die Dienste bei ihrer Arbeit Rechenschaft schulden: dem Volk und seinen Vertretern.


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06.10.2017 - 06:00 Uhr