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Gebühr fürs Wegtragen

Thomas Züfle sprach über die Stuttgart-21-Polizeieinsätze

Über Polizeieinsätze bei Stuttgart 21 berichtete der Stuttgarter Polizeipräsident Thomas Züfle beim Weinbesen, den die Rottenburger CDU alljährlich am Tag der Deutschen Einheit abhält. Mehr als 30 Mitglieder des Ortsverbandes hörten am Montagabend in der Turmstube Alte Welt zu.

05.10.2011
  • Katharina Tomaszewski

Rottenburg. „Schwarzen Donnerstag“ nennen die Stuttgart-21-Gegner den Polizeieinsatz vom 30. September 2010, an dessen Folgen ein Demonstrant nahezu erblindete. Thomas Züfle, Stuttgarter Polizeipräsident, mag sich diesen Sprachgebrauch nicht zu eigen machen. Die Kosten für Polizeieinsätze bei S-21-Demonstrationen belaufen sich Züfle zufolge auf über 24 Millionen Euro. Thomas Züfle berichtete am Montag darüber, wie die Polizei bei Großdemonstrationen vorgeht. Die „Wegtrage-Gebühr“, wie sie umgangssprachlich genannt wird, zahlen die meisten Demonstranten bereitwillig. Wenn sie denn diskutierten, so Züfle, dann eher über deren Höhe. Mit Maßnahmen wie diesen versuche die Polizei, ihr Engagement dort zu reduzieren. „Wir haben neben den Einsätzen zu Stuttgart 21 täglich 160 Straftaten und fahren 450 Einsätze,“ sagte Züfle.

Parkschützer schneller als die Polizei

Das Aktionsbündnis, dem neben anderen Gruppierungen wie Robin Wood oder die Parkschützer angehören, nütze verstärkt das Internet, um laufend über Demonstrationen zu informieren und neue Anhänger zu gewinnen. Binnen kürzester Zeit könnten sich hunderte S-21-Gegner versammeln. „So schnell kann die Polizei schwer reagieren,“ stellt Züfle fest. „Es gibt aber noch Optimierungsmöglichkeiten.“ Viele Demonstranten würden juristisch geschult, wie weit sie zum Beispiel bei Blockadeaktionen gehen könnten, ohne rechtliche Konsequenzen fürchten zu müssen, oder wie sie sich vor Gericht verhalten müssten, um Aussicht auf eine Strafminderung zu haben.

Stuttgart 21 liegt ihm schwer im Magen

Heftige Provokationen und Beleidigungen gehörten zum Arbeitsalltag der Beamten, erklärte der Stuttgarter Polizeipräsident, der zuvor in Tübingen Polizeichef war. Die psychische Belastung sei groß. Deshalb, sagte Züfle, liege ihm das Thema Stuttgart 21 schwer im Magen. Seit dem Vorfall vom 30. September 2010 habe die Polizei ihr Deeskalationskonzept überarbeitet.

Die CDU-Mitglieder bedankten sich für Züfles Vortrag mit lautem Applaus. Dierk Norden, Kreisvorsitzender der Jungen Union, erzählte, dass er täglich an der Baustelle vorbeigehe und die vielen Demonstranten sehe. Norden lobte Züfle für seine Arbeit.

Unter den geladenen Gästen waren Kreisvorsitzender Klaus Tappeser, Stadtverbandsvorsitzender Horst Schuh, Alt-OB Winfried Löffler und die ehemalige Landtagsabgeordnete Monika Bormann. Tappeser befürchtet, dass der Konflikt auch nach der Volksabstimmung nicht gelöst ist. Es gehe aber nicht mehr nur um Stuttgart 21, sondern darum seine Stimme zu erheben: „Ich habe recht, ich bin Demokratie.“

Thomas Züfle sprach über die Stuttgart-21-Polizeieinsätze
CDU-Gast am Tag der Deutschen Einheit: Thomas Züfle in der Turmstube Alte Welt.Bild: Ulmer

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05.10.2011, 12:00 Uhr
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