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Heimspiel im Haus der Architekten

Regierung feiert Jahrestag der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags

Erfolge und Niederlagen: Regierungschef Kretschmann und Vize Schmid haben mit Anhängern von Grün-Rot aufs erste Regierungsjahr zurückgeblickt.

10.05.2012
  • ROLAND MUSCHEL

Stuttgart Welches der bitterste Moment im ersten Regierungsjahr gewesen sei? "Die Niederlage bei der Volksabstimmung über Stuttgart 21", sagt Regierungschef Winfried Kretschmann. Später sagt der Grünen-Politiker noch, dass die Regierung das Quorum für Volksentscheide senken wolle. Dazu brauche man die Opposition. Aber nach deren Sieg bei S21 merke man, dass "die Angst der CDU vor Volksabstimmungen und dem Volk abgenommen hat". Er hoffe daher, dass die CDU einer Senkung der Hürden zustimme, "das wäre sozusagen der Kollateralnutzen der Niederlage".

Ein Jahr nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags blicken Kretschmann und sein roter Vize-Regierungschef Nils Schmid auf ihr erstes Jahr im Amt - und auf die Wegstrecke, die vor ihnen liegt. Zum kleinen Jubiläum haben sie am Mittwochnachmittag einen "Bürgerdialog" veranstaltet. Dafür haben SPD und Grüne ihre 90 Kreischefs sowie 90 von den Kreisverbände ausgewählte und damit wohl weit überwiegend regierungsnahe Bürger ins Haus der Architekten eingeladen, dem Ort, an dem die Koalitionsverhandlungen stattgefunden haben. Es ist also ein doppeltes Heimspiel.

Als bislang schönsten Moment bezeichnet Kretschmann seine Wahl zum Regierungschef, und als größten Erfolg die Möglichkeit, dass er "sehr kraftvoll" an der Energiewende habe mitwirken können. "Allein dafür hat es sich gelohnt." Schmid sagt, es sei toll gewesen, dass die Volksabstimmung zu S21 befriedigend gewirkt habe. "Was mich genervt hat, war das Nein der FDP zu Schlecker."

Der Moderator redet viel von "Meilensteinen", der Fokus der Debatte gilt der Bildung. "Die Chancengleichheit ist massiv vorangekommen", sagt Schmid mit Verweis auf die neue Gemeinschaftsschule und die Abschaffung der Studiengebühren und der Grundschulempfehlung. Die Schulpolitik ist auch das Feld, zu dem es kritische Frage aus dem Publikum gibt, nach Lehrerversorgung und Inklusion. Die Protagonisten bitten um Geduld. "Wir können", sagt Schmid, "die Versäumnisse von Jahrzehnten nicht mit einem Schlag abbauen."

Regierung feiert Jahrestag der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags
Rot-grünes Farbenspiel: Nils Schmid und Winfried Kretschmann (rechts) beim Bürgerdialog. Foto: dpa

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10.05.2012, 12:00 Uhr

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