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Parteien stehen vor einem Jahr der Farbspiele
Für Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel wird die Bundestagswahl im September 2017 alles andere als ein Spaziergang. Foto: afp
Wahlen

Parteien stehen vor einem Jahr der Farbspiele

Erst wird ein Bundespräsident gewählt, dann folgen drei Landtagswahlen und im September die Bundestagswahl: 2017 schlägt die Stunde der Wahrheit.

30.12.2016
  • GUNTHER HARTWIG

Berlin. Das Superwahljahr beginnt mit der Bundesversammlung am 12. Februar im Reichstag. 1260 stimmberechtigte Vertreter des Bundestages und der Länder entscheiden darüber, wer zwölfter Bundespräsident seit 1949 wird. Klarer Favorit ist Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (60) von der SPD, der sich sowohl auf die Stimmen seiner Partei (387) und eines Großteils der Union (542) stützen kann, dazu auf einen Teil der Delegierten von Grünen (145) und FDP (33). Deshalb sollte das neue Staatsoberhaupt bereits nach dem ersten Wahlgang feststehen, in dem die absolute Mehrheit erforderlich ist.

Den Reigen der Landtagswahlen eröffnet das Saarland am 26. März. Dort liegt Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) in Umfragen etwa zehn Prozentpunkte vor der mitregierenden SPD, die sich andere Machtoptionen offen hält, Rot-Rot-Grün zum Beispiel. Am 7. Mai folgt Schleswig-Holstein. Die Chancen für das Dreierbündnis von SPD, Grünen und Südschleswigschem Wählerverbund stehen gut, aber gelaufen ist die Wiederwahl von Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) nicht.

Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gilt als ultimativer Test, denn im Bund wird nur vier Monate später abgestimmt. Das Rennen ist offen, weder Rot-Grün noch Schwarz-Gelb bringen es in Umfragen auf eine Mehrheit. Daher muss Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) am 14. Mai um ihre rot-grüne Koalition bangen – CDU-Spitzenkandidat Armin Laschet hofft auf einen Farbwechsel.

Dass die Union bei der Wahl am 17. oder 24. September ihr Ergebnis von 2013 (41,5 Prozent) kaum wiederholen dürfte, ist angesichts der sinkenden Beliebtheit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einerseits, der erstarkten Konkurrenz durch die rechtspopulistische AfD andererseits keine gewagte Prognose. Da sich auch die beim letzten Mal aus dem Parlament geflogene FDP realistische Chancen auf ein Comeback in Berlin ausrechnen darf, könnten dem 19. Bundestag sechs Fraktionen (und sieben Parteien) angehören, was eine Regierungsbildung naturgemäß erschwert. Union wie SPD sträuben sich gegen eine Verlängerung von Schwarz-Rot, können diese Konstellation aber auch nicht völlig ausschließen, wollen sie nicht nach der Wahl dumm dastehen.

Merkel tendiert erkennbar zu Schwarz-Grün, notfalls um die wiedergenesene FDP ergänzt. SPD-Boss Sigmar Gabriel, der im Januar zum Kanzlerkandidaten ausgerufen werden dürfte, liebäugelt mit Rot-Rot-Grün, allen Problemen mit der Linkspartei und deren Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht zum Trotz, ein paar andere Sozis hoffen auf eine Ampel. Allein die AfD kann sich definitiv auf die Oppositionsrolle vorbereiten – mit Frauke Petry und Alexander Gauland will keine der übrigen Parteien regieren.

Zum Dossier: Bundestagswahl 2017

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30.12.2016, 06:00 Uhr
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