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Kommentar

Olaf Scholz legt nach

Die SPD müsse „konkret“ sein, auch wenn es um soziale Gerechtigkeit geht, forderte Parteivize Olaf Scholz jüngst in seinem viel beachteten Strategiepapier zur Lage der SPD.

04.11.2017
  • TANJA WOLTER

Beim Thema Mindestlohn wurde der Hamburger Regierungschef nun konkreter, als es manchem Genossen lieb sein dürfte. Um Altersarmut vorzubeugen, sollen es künftig mindestens 12 Euro pro Stunde sein, verlangt Scholz. Der sonst so pragmatische und vernunftbetonte Sozialdemokrat bedient sich damit auffallend offenherzig im Repertoire der Linkspartei.

Die Aufmerksamkeit, die diesem Flirt nun zukommt, muss Scholz einkalkuliert haben. Er weiß um die Wucht solcher Forderungen, zumal er sich damit einmal mehr vom Parteivorsitzenden Martin Schulz abgrenzt. Besonders komisch: Eigentlich war es Schulz, der sich von seiner Partei mehr Mut zur Kapitalismuskritik wünschte. Scholz wird eher eine gewisse Wirtschaftsnähe nachgesagt.

Klar: Ohne die SPD würde es bis heute überhaupt keinen gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland geben. Und rein rechnerisch ist ein 12-Euro-Mindestlohn gar nicht so abwegig wie er scheint. Nach Berechnungen der bisherigen Bundesregierung muss bei einem Vollzeitjob und 45 Arbeitsjahren der Stundenlohn bei mindestens 11,68 Euro liegen, um im Alter eine Nettorente oberhalb der Grundsicherung zu erhalten. Der aktuelle Mindestlohn von 8,84 Euro reicht gerade so zum Leben aus, wenn überhaupt. Mit Familie eher nicht.

An der Radikalität der Forderung, die immerhin eine Lohnsteigerung um mehr als 30 Prozent bedeutet, ändert das nichts. Scholz – in Hamburg an der Macht – zeigt der SPD, wie Opposition gehen kann. Sicher kein Zufall.

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04.11.2017, 06:00 Uhr
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