Stuttgart

Meuthen Nachrücker für AfD-Mandat im EU-Parlament

Von dpa/lsw

Für den AfD-Chef Jörg Meuthen ist der Weg frei für eine Übernahme des freigewordenen Mandats seiner Partei im Europaparlament.

Meuthen Nachrücker für AfD-Mandat im EU-Parlament

Jörg Meuthen. Foto: Daniel Karmann dpa/lsw

Stuttgart. Meuthen sei auf der Liste der aktuelle Nachrücker, teilte der Bundeswahlleiter am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur dpa mit. Das Verfahren über die Berufung eines Listennachfolgers für die aus dem Europaparlament ausgeschiedene Abgeordnete Beatrix von Storch sei aber noch nicht abgeschlossen, teilte eine Sprecherin der Behörde mit. Sie bestätigte, dass zuvor die AfD-Landeschefs von Baden-Württemberg und Niedersachsen, Marc Jongen und Paul Hampel, wegen ihres Bundestagsmandats auf den Parlamentssitz verzichtet hatten. Nachrücker sei Meuthen.

Auch Mandatsinhaberin von Storch war am 24. September in den Bundestag gewählt worden. Sie hatte deshalb ihr Mandat im EU-Parlament abgeben müssen. Meuthen hat bisher nicht offiziell bestätigt, dass er tatsächlich in das Europaparlament wechseln will. Allerdings hat er nach dpa-Informationen über die Pläne inzwischen seine Fraktion informiert.

Dem Vernehmen nach will er seinen Fraktionsvorsitz zwar abgeben, aber Landtagsabgeordneter bleiben - bei Verzicht auf seine Diät als Landtagsabgeordneter. Als Nachfolger für den Fraktionsvorsitz ist Bernd Gögel im Gespräch.

Wie die dpa aus Parteikreisen erfuhr, informierte Meuthen am Montag zunächst den Fraktionsvorstand über die Pläne. Am Dienstag wollte er auch den Rest der Fraktion und die Parteimitglieder einweihen. Die AfD-Fraktion hat für den Nachmittag eine Pressekonferenz angekündigt, um die Öffentlichkeit über Personalfragen zu informieren.


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07.11.2017 - 13:51 Uhr