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Kommentar Koalitionsverhandlungen

Konkreter werden

Die Sondierungsgespräche haben nach dem komplizierten Ergebnis der Bundestagswahl einen eigentümlichen Charakter. Weil es das erste Mal seit 1956 ist, dass auf Bundesebene ein Bündnis aus vier Parteien zueinander finden möchte, ist das mediale Interesse besonders hoch.

02.11.2017
  • IGOR STEINLE

Berlin. Dementsprechend gehen die Gespräche über ein bloßes Abtasten hinaus. Sie haben den Charakter einer Mischform aus Sondierungen und Koalitionsverhandlungen. Die Erwartungshaltung ist enorm.

Trotzdem sollte man in dieser Phase nicht vergessen: Es kommen hier Parteien zusammen, die unterschiedliche Interessen und Milieus repräsentieren und nun eine gemeinsame Basis finden müssen. So auch beim Thema Digitalisierung.

Natürlich ist das Ergebnis der ersten Gespräche nicht der große Wurf für die digitale Zukunft des Landes. Fachpolitiker aller Parteien betonen jedoch die konstruktive Atmosphäre, in der die Gespräche stattgefunden haben. Das lässt hoffen für die kommenden Diskussionsrunden.

Diese Hoffnung sollten die Unterhändler dann allerdings nicht enttäuschen. Schwammige Absichtserklärungen wie „Wir wollen Funklöcher stopfen und die Breitbandversorgung ausbauen“ hat es in den vergangenen zwei Legislaturperioden genug gegeben. Passiert ist herzlich wenig.

Wenn die Parteien ihre Ankündigungen aus dem Wahlkampf tatsächlich Realität werden lassen wollen, muss es konkreter werden. Zum Beispiel muss man sich darüber unterhalten, wo die Milliarden für die Glasfaserkabel herkommen sollen. Und wie die Kommunen beim konkreten Ausbau unterstützt werden können. Die Förderprogramme der vergangenen Jahre haben hier nur wenig genutzt.

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02.11.2017, 06:00 Uhr
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