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SPD

Genossen fordern personellen Umbau

Führende Sozialdemokraten wollen einen Neubeginn. Parteichef Martin Schulz steht aber noch nicht zur Debatte.

04.10.2017
  • MATHIAS PUDDIG

Berlin. Die SPD ist nach dem Wahldebakel weiter damit beschäftigt, sich zu sortieren. Ein Aufstand gegen Parteichef Martin Schulz erscheint im Moment allerdings unwahrscheinlich. Schulz selbst zeigte nach dem 20,5-Prozent-Debakel Einsicht: „Weder 2005, noch 2009 oder 2013 hat es eine ehrliche und tiefergehende Debatte über die Gründe der damaligen Wahlniederlagen gegeben und es sind auch keine echten Konsequenzen gezogen worden“, schrieb er den Genossen. An den eigenen Rücktritt scheint er aber nicht zu denken.

Auch aus der Partei droht ihm zur Zeit keine Gefahr. SPD-Vizechefin Manuela Schwesig schloss in der „Rheinischen Post“ aus, beim Parteitag gegen Schulz anzutreten: „Nein, diese Frage stellt sich gar nicht.“ Sie fordert eine gründliche Aufarbeitung der Niederlage. „Seit 2005 reden wir davon, jetzt müssen wir es auch wirklich tun.“

Wie diese Erneuerung aussehen kann, zeigt das „Forum Demokratische Linke DL21“ der Sozialdemokraten“. Am Montag veröffentlichte die Gruppe eine Resolution, in der sie eine „klare Abgrenzung von der Agenda-Politik“ fordert. Sie verlangt ebenfalls eine strukturelle Erneuerung und „tatsächliche Mitsprache“ für die Mitglieder. Zudem will sie neues Personal. „Einige personelle Rochaden bedeuten keinen Politikwechsel“, warnt sie. mpu

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04.10.2017, 06:00 Uhr
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