Tübingen

Gemeinderat klar gegen Bürgerentscheid

Von slo

Am Ende fehlten zwölf von 28 Stimmen, die für einen Bürgerentscheid nötig gewesen wären.

Am Montagabend um 22.30 Uhr stimmte der Gemeinderat dagegen, dass die Bürger über die Frage entscheiden sollen, ob das Wasserschutzgebiet Au-Brunnen zugunsten von Gewerbe aufgegeben oder ob im Flächennutzungsplan eine Gewerbefläche im östlichen Teil des Saiben (Schelmen bei Weilheim) ausgewiesen werden soll.

OB Boris Palmer hatte für den Fall der Ablehnung eines Bürgerentscheids eine repräsentative Bürgerbefragung vorgeschlagen. Die Diskussion darüber wurde aber gleich zu Beginn des Tagesordnungspunkts auf Wunsch von Dietmar Schöning (FDP) zurück in den Verwaltungsausschuss verwiesen. Dieser tagt am kommenden Montag, 10. Juli, von 17 Uhr an im Rathaus.

Ein ausführlicher Bericht über die Debatte folgt.


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03.07.2017 - 22:51 Uhr