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Stuttgart

AfD-Chef zieht es ins EU-Parlament: Fraktionsvorsitz frei

AfD-Parteichef Jörg Meuthen übernimmt nach Informationen der «Schwäbischen Zeitung» den freigewordenen Sitz seiner Partei im Europaparlament.

06.11.2017
  • dpa

Stuttgart. Das Blatt beruft sich auf mehrere AfD-Mitglieder. Der 56-Jährige wollte das am Montagabend auf Anfrage zunächst nicht bestätigen. «Ich sage dazu jetzt nichts», sagte Meuthen der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Die baden-württembergische AfD-Landtagsfraktion hat für diesen Dienstag eine Pressekonferenz zu Personalfragen angekündigt, ohne Details zu nennen.

Nach Informationen der dpa will Meuthen am Morgen zunächst die AfD-Fraktion informieren und dann die Mitglieder der Partei. Dem Vernehmen nach will er zwar seinen Fraktionsvorsitz abgeben, aber Landtagsabgeordneter bleiben - bei Verzicht auf seine Diät als Landtagsabgeordneter. Wie die dpa aus Parteikreisen erfuhr, informierte Meuthen am Montag zunächst den Fraktionsvorstand in Stuttgart über die Pläne.

Meuthen ist Nachrücker auf der Liste für die Wahl zum Europaparlament von 2014. Durch den Wechsel der Berliner AfD-Politikerin Beatrix von Storch in den Bundestag ist der Weg nun frei geworden für den AfD-Chef. Zuvor hatten die AfD-Landeschefs von Baden-Württemberg und Niedersachsen, Marc Jongen und Armin-Paulus Hampel, wegen ihres Bundestagsmandats ebenfalls auf den Europaparlamentssitz verzichtet. Nach dpa-Informationen lag das Angebot des Bundeswahlleiters, das Mandat anzutreten, nun in Meuthens Briefkasten.

Meuthen will im Dezember erneut als Bundesvorsitzender seiner Partei kandidieren. Darüber, dass er die Europa-Karte ziehen könnte, war in der AfD schon seit Wochen spekuliert worden. Dem Vernehmen nach will er im Europäischen Parlament der kaum noch wahrnehmbaren AfD zu mehr Stärke verhelfen. Zudem dürfte der AfD-Chef dann mehr Zeit haben für die Parteiarbeit, die ihm als stark eingespannter Fraktionschef im Stuttgarter Landtag fehlt.

Konsequenzen hat Meuthens Entscheidung auch für AfD-Bundesvorstandsmitglied Dirk Driesang. Denn der Opernsänger aus Bayern hatte sich bisher Hoffnungen machen können, als Nachrücker für von Storch ins Europäische Parlament zu gehen. Driesang gehört zu den Gründern der «Alternativen Mitte», in der sich die bürgerlich-libertären Kräfte der Partei organisiert haben. Im Gegensatz zu Meuthen steht Driesang dem rechtsnationalen Flügel um den Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke sehr kritisch gegenüber.

Der ehemalige AfD-Politiker Marcus Pretzell war von AfD-Vize Alexander Gauland im vergangenen Juli kritisiert worden, weil er nach seiner Wahl zum Landtagsabgeordneten in Nordrhein-Westfalen sein Mandat im Europäischen Parlament nicht zurückgegeben hatte. Gauland sagte damals den «Stuttgarter Nachrichten»: «Markus Pretzells Verhalten halte ich für völlig falsch.» Es sei nicht zu vermitteln, warum er in zwei Parlamenten vertreten sei.

Nach der Bundestagswahl waren Pretzell und seine Frau, die ehemalige Parteivorsitzende Frauke Petry, aus der AfD ausgetreten. Petry ist bis heute Abgeordnete des Bundestages und des sächsischen Landtages. Auch Pretzell hat sein Doppelmandat behalten.

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06.11.2017, 20:31 Uhr | geändert: 06.11.2017, 21:30 Uhr
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