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„TüBus umsonst!“

AL/Grüne und SPD diskutieren Gratis-Nahverkehr

„TüBus umsonst!“ fordern Tübinger Polit-Aktivisten, OB Boris Palmer hält einiges von der Idee. Nun machen sich auch die Gemeinderatsfraktionen von AL/Grüne und SPD stark für eine Diskussion über neue Wege im Stadtverkehr: Tübingen könnte die erste Stadt in Deutschland mit einem umlagefinanzierten ÖPNV werden.

14.01.2012
  • von Volker Rekittke

TüBus kostenlos? Tagblatt Online hörte sich mal um

Videoplayer konnte nicht geladen werden.

© Ziehe/Bleeser 02:07 min

Tübingen. An die „Blauen Samstage“ im Herbst 2009 erinnert sich Grünen-Stadträtin Ulrike Baumgärtner immer noch gerne: „Einfach in einen Bus einsteigen und losfahren“ – ohne Kontrolleure, ohne die Suche nach Kleingeld vor dem Fahrscheinautomat bei ruckeliger Busfahrt. Seinerzeit ging’s dem Stadtverkehr vor allem um ein Dankeschön für die Geduld der Fahrgäste während des Mühlstraßen-Umbaus – und nebenbei um die Ankurbelung des Weihnachtsgeschäfts der Händler.

Und wenn es immer so wäre? Baumgärtner, Fraktionsvorsitzende von AL/Grüne, und SPD-Stadträtin Manuela Heffner haben einen gemeinsamen Traum: ein von allen Tübinger Bürger(inne)n über eine Umlage bezahlter, stark ausgebauter öffentlicher Nahverkehr. Der würde – so erste Schätzungen – zwischen 100 und 150 Euro pro Kopf und Jahr kosten. Damit würden die Einnahmeausfälle aus dem Ticketverkauf von knapp sieben Millionen Euro ersetzt – sowie der Ausbau finanziert. Doch was wäre mit den zahlreichen Berufspendlern und Schülern von außerhalb? Und kann der Tübinger Stadtverkehr – immerhin Partner im Naldo-Verbund – so ein Projekt überhaupt allein durchziehen?

AL/Grüne und SPD diskutieren Gratis-Nahverkehr
Einfach ohne Ticket in den Bus einsteigen? Das könnte künftig einmal wahr werden: Manuela Heffner (SPD) und Ulrike Baumgärtner (AL/Grüne) setzen sich für eine kostenlose Nutzung des ÖPNV ein.Bild: Metz

Dass noch längst nicht alle Fragen geklärt sind, geben Heffner und Baumgärtner unumwunden zu: „Wir wollen gar keine fertigen Konzepte liefern, sondern die Diskussion voranbringen.“ Deshalb laden die Ratsfraktionen von Grünen und SPD am 25. Januar bei den Stadtwerken zu einer Diskussion ein – mit Stadtverkehrs-Chef Hans-Jürgen Hennig, Gerd Hickmann vom Landesverkehrsministerium, dem Berliner Verkehrsexperten Prof. Axel Friedrich und Andreas Foitzik von der Tübinger Gruppe ZAK3. Die Einladung gilt zugleich als Busfahrkarte für die Hin- und Rückfahrt zur Veranstaltung. Im Internet herunterladen kann man sie unter www.spd-tuebingen.de oder auch unter www.al.gruene.de.

Die Idee für einen umlagefinanzierten Stadtverkehr für alle ist in Tübingen nicht neu (siehe Kasten). OB Boris Palmer tat 2009 in seinem Buch „Eine Stadt macht blau“ kund: „Für 150 Euro pro Kopf und Jahr freie Fahrt im ganzen Stadtgebiet, das würde für Stadt und Umwelt viele Vorteile bringen.“ Damals glaubte er allerdings noch nicht, „dass die Zeit dafür schon reif und eine Mehrheit im Stadtrat erreichbar ist“.

AL/Grüne und SPD diskutieren Gratis-Nahverkehr
Aktion im TüBus: Vierbeiner dürfen gratis fahren. Zweibeiner, mit und ohne Schlappohren, bald auch? Archivbild: Sommer

Das hat sich mittlerweile geändert. Vor allem deshalb, weil sich durch die grün-rote Landesregierung ganz neue Möglichkeiten auftun könnten. Im Koalitionsvertrag steht, dass die Regierung eine Gesetzesänderung prüfen will, nach der sich Kommunen für den Ausbau ihres ÖPNV „eigene Finanzierungsquellen erschließen“ können. Das wäre dann jene „Nahverkehrsabgabe“ genannte Umlage, für die Palmer sich schon als Landtagsabgeordneter eingesetzt hatte.

Ein solcher „TüBus für alle“ hätte aus Sicht von Stadträtin Heffner nur Vorteile: Die Belastung mit Feinstaub und anderen Giften würde sinken, wenn immer mehr Tübinger/innen ihr Auto stehen ließen und den Bus benutzten – „die Lebensqualität würde steigen“. Auch jene Tübinger, für die Busfahren derzeit schlicht zu teuer ist – etwa Langzeitarbeitslose, Geringverdiener, Flüchtlinge – könnten künftig in den Bus einsteigen, ohne Angst vor einem Kontrolleur und einer Anzeige wegen Schwarzfahrens. „Nahverkehr muss wieder mehr ein öffentliches Gut werden wie Wohnen oder Energieversorgung“, sagt Baumgärtner, die noch einen anderen Nutzen sieht: „In der Stadt könnte man etliche Flächen neu gestalten – zum Leben, nicht zum Parken.“

Statt Ticket-Kauf eine Umlage für alle Tübinger

Es gibt auch andere Vorschläge, wie solch ein Bürgerticket zu finanzieren wäre – etwa eine City-Maut für in die Stadt hineinfahrende Kraftfahrzeuge. Die gibt es in London und vielen anderen europäischen Städten. Das Problem: Ein Gutteil der Maut-Einnahmen muss in deren Verwaltung (Kontrolle) gesteckt werden. Im südfranzösischen Aubagne (bei Marseille) wird die kostenlose ÖPNV-Nutzung über eine extra Unternehmenssteuer finanziert. Im belgischen Hasselt wiederum kann man seit 1997 ohne Fahrkarte in den Bus steigen. Finanziert wird das mit Zuschüssen des Landes Flandern und über den städtischen Haushalt. In Hasselt wurden zugleich hunderte Parkplätze in der Innenstadt rückgebaut, Parkgebühren stark erhöht. Das Autofahren in der Tübinger Innenstadt noch unattraktiver zu machen – auch darüber würden Baumgärtner und Heffner diskutieren. Beide glauben aber: „Die Idee funktioniert auch so.“

SPD und AL/Grüne laden zur Veranstaltung „Stadtverkehr Tübingen – neu denken“, am Mittwoch, 25. Januar, 20 Uhr, in der Cafeteria der Stadtwerke (Eisenhutstraße 6).

Die Kampagne „TüBus umsonst!“ wurde 2008 gestartet – vom ZAK3 (der Tübinger „Gruppe gegen Kapitalismus, Krieg und Kohlendioxid“, früher: „Zentralamerikakomitee“). 2009 führten Aktivisten Gespräche mit den Gemeinderatsfraktionen von AL/Grüne, SPD und Linke, außerdem gab es etliche Aktionen in Bussen des Tübinger Stadtverkehrs. 2010 engagierte sich das ZAK3 – gemeinsam mit dem Asylzentrum, anderen Vereinigungen und Parteien – für Freifahrscheine für die Flüchtlinge in der Weilheimer Notunterkunft.

Für ihre Broschüre „Tü.Bus umsonst“ (im Internet unter www.zak-tuebingen.org) führten Gruppenmitglieder unter anderem ein Interview mit Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer und werteten die Erfahrungen im belgischen Hasselt sowie in Aubagne (Frankreich) aus. Beide Städte haben den Nulltarif im Öffentlichen Nahverkehr schon vor
Jahren eingeführt.

Bei einem verkehrspolitischen Podium vor der Landtagswahl im März 2011 sprachen sich alle vier anwesenden Kandidat(inn)en von SPD, Bündnis90/Grüne, Linke und Piraten für ein Pilotprojekt aus. Das Ziel: ein Nulltarif im Tübinger ÖPNV.

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14.01.2012, 12:00 Uhr
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