per eMail empfehlen


   

Demokratische Spesen

Schuh nennt Bodenmiller einen Querulanten

Stadtrat Albert Bodenmiller (BfH) sei ein Querulant, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Horst Schuh am Dienstagabend im Gemeinderat. Allein die Verfahrenskosten, die Bodenmiller durch seine bisher 19 Beschwerden der Stadt bescherte, liegen bei 85 000 Euro.

Anzeige


GERT FLEISCHER

Rottenburg. Zwei Beschwerden sind noch anhängig: Da geht es einmal um ein Ordnungsgeld vom OB, gegen das sich Bodenmiller beim Verwaltungsgericht wehrt (ein früheres Ordnungsgeld musste Bodenmiller nach rechtskräftigem Entscheid zahlen). Der zweite offene Fall betrifft Bodenmillers Beschwerde an die Europäische Kommission. Hintergrund ist der Grundstücksverkauf der Stadt an die Firma Ensinger. Bodenmiller hatte den Kaufpreis veröffentlicht.

In den 17 abgeschlossenen Verfahren habe Bodenmiller „nichts erreicht“, sagte Schuh. Und stichelte: „Außer Spesen nichts gewesen.“ Bedenklich sei, dass Bodenmiller allein 2012 neun Widersprüche oder Beschwerden eingereicht hatte, dass er sich also mit steigender Tendenz gegen Beschlüsse wende, die der Gemeinderat alle mit großer Mehrheit getroffen habe. Schuh: „Für sich will man alle demokratischen Rechte in Anspruch nehmen, aber erkennt nicht demokratisch gefällte Entscheidungen an.“

Schuh hatte im Internet-Lexikon Wikipedia gestöbert und gefunden: „Der Begriff Querulant (Lateinisch: querulus – „sich Beschwerender“) ist in der psychologischen und juristischen Literatur umstritten. Wird er dort verwendet, so soll dieser einen Menschen bezeichnen, der sich leicht ins Unrecht gesetzt fühlt, der aus geringfügigem oder vermeintlichem Anlass Klage erhebt oder sich bei Behörden oder Institutionen beschwert. Speziell Personen, die bei Behörden oder vor Gericht ständig offensichtlich unbegründete Anträge stellen, werden als Querulanten bezeichnet.“ Ein Hintergrund für die Angriffe gegen Bodenmiller ist der Rückzug des Kopp-Verlags als Sponsor des Volleyball-Erstligisten TV Rottenburg (siehe Regionalsport).

„bedauerlich und peinlich“ waren für Bodenmiller diese Angriffe. Jede Beschwerde sei gut begründet gewesen und vom Regierungspräsidium als zulässig anerkannt worden. „Je mehr Sie die Öffentlichkeit ausschließen“, so Bodenmiller, desto mehr müsse er sich beschweren – auch im Interesse der Bevölkerung.

Oberbürgermeister Stephan Neher korrigierte Bodenmiller in juristischer Hinsicht: „Die Beschwerden waren zwar alle zulässig, aber keine war begründet – sonst hätten Sie ja recht bekommen.“

Fraktionspartner Emanuel Peter (Linke) verteidigte Bodenmiller. Es sei falsch, wenn TVR-Geschäftsführer Norbert Vollmer Bodenmiller in einem TAGBLATT-Artikel indirekt dafür verantwortlich mache, dass der Kopp-Verlag den Volleyballern kein Geld mehr gibt. In einem SWR-Interview zwei Tage zuvor seien dafür „rein innerbetriebliche Gründe“ genannt worden.

Ans TAGBLATT schrieb Bodenmiller nach der Ratssitzung: Als demokratisch gewählter Vertreter der Bürgerschaft habe ich den Auftrag erhalten, die Verwaltung zu kontrollieren und die Bürgerinnen und Bürger zu informieren.“ Das habe er getan: „Ich habe auf meine Kosten für das Informationsrecht der Bürgerinnen und Bürger gekämpft.“ Um sich dagegen zur Wehr zu setzen, wandte die Stadt Verfahrenskosten von 85 000 Euro auf. Würde das jede/r der vierzig Stadträte und -rätinen tun, so hatte Horst Schuh ausgerechnet, wären bei gleicher Frequenz wie Bodenmiller 3,5 Millionen Euro an Kosten entstanden.

Einer blieb an diesem Abend cool: Bernhard Löffler von der FDP. Er sagte: „Egal wie man zu Herrn Bodenmiller steht – eine Demokratie muss das verkraften.“

03.03.2013 - 08:30 Uhr | geändert: 18.04.2013 - 14:26 Uhr

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen? Dann beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Lizenzierung von Artikeln.

Anzeige

(c) Alle Artikel, Bilder und sonstigen Inhalte der Website www.tagblatt.de sind urheberrechtlich geschützt. Eine Weiterverbreitung ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Verlags Schwäbisches Tagblatt gestattet.

Anzeige


Bildergalerien und Videos

Ammerbucher Fliegerfest 2014

Stadtfest in Mössingen: Erst feucht, dann fröhlich

Horst Raichle, Bürgermeisterkandidat Kirchentellinsfurt

Trailer zum Poltringer Fliegerfest 2014

SV Seebronn schlägt SV Hailfingen 5:1 Millipay Micropayment

Die Dirndlknacker in Hirrlingen

Walter Tigers präsentieren das neue Team

SSC Tübingen schlägt TSG II mit 5:1 Millipay Micropayment

Toter und Totalschäden: Ein Massencrash zum Üben

Friedrichstraße feiert ihr neues Gesicht

Rallye von Rottenburg in den Orient

Die Kandidaten für die Bürgermeisterwahl in Kirchentellinsfurt | Christine Falkenberg

Adebar ist wieder da: Störche sammeln sich im Kreis

Kreisliga A: Altingen schlägt Lustnau 3:2 Millipay Micropayment

Beachparty in Oberndorf: Bei 15 Grad in den Heuballen-Pool

Das Brunnenwasserfest in Bildern

Die Kandidaten für die Bürgermeisterwahl in Kirchentellinsfurt | Marcus Holder

Die Kandidaten für die Bürgermeisterwahl in Kirchentellinsfurt: Markus Appenzeller

TAGBLATT Obstbörse
Apfelernte

Verschenken Sie ihr Obst über's Netz

Sie haben volle Obstbäume und wissen nicht wohin mit der Ernte? Geben Sie ihr Gütle doch zum Abernten frei. Wie's geht, das lesen Sie hier.

Umfrage

In Tübingen wird unter anderem am Max-Planck-Institut in Tierversuchen an Affen geforscht. Was halten Sie davon?



Tagblatt-Jugendredaktion

 

Mindestens einmal die Woche taucht Hannes Nedele im Dschungel ab und spielt Tarzan.


Der elfjährige Wannweiler hat die Hauptrolle des aktuellen Disney-Musicals im Stuttgarter SI-Zentrum.


Anzeige


Die ganze Seite im TAGBLATT

Hintergrund, Reportage, Dokumentation

Samstag, 13. September: Wie vollzog sich der Machtwechsel 1933 im Tübinger Landratsamt? Die Lokalhistoriker haben sich in dieses Kapitel noch nicht allzu sehr vertieft. Erstaunliches von zwei Landräten, die sich der Stromlinie widersetzten.

Viele Sonderseiten des SCHWÄBISCHEN TAGBLATTs erscheinen nur für Abonnenten in der gedruckten Zeitung und im E-Paper. Einzelexemplare gibt es am Kiosk oder zum Nachkaufen im TAGBLATT-Foyer.

Mindestens einmal die Woche taucht Hannes Nedele im Dschungel ab und spielt Tarzan.


Der elfjährige Wannweiler hat die Hauptrolle des aktuellen Disney-Musicals im Stuttgarter SI-Zentrum.


Umfrage

Wir filmen, die Fans entscheiden, welches Spiel: Wöchentlich schlagen wir während der Saison Amateur-Partien aus der Region vor. Die Abstimmung läuft von Freitag, 6 Uhr, bis Dienstag, 14 Uhr. Welcher Kick soll als Video-Zusammenfassung (für 15 Cent) bei tagblatt.de zu sehen sein?



Das Business-Magazin
WiP 9

Wirtschaft im Profil

Um die regionalen Wurzeln unserer Nahrung, um landwirtschaftliche Erzeugnisse und ihre Weiterverarbeitung im Kreis Tübingen geht es in der aktuellen Ausgabe des Business-Magazins.

Nachrichten aus ...
ReutlingenWannweilPliezhausenWalddorfh�slachAmmerbuchT�bingenDettenhausenKirchentellinsfurtKusterdingenGomaringenDusslingenOfterdingenMössingenNehrenBodelshausenHirrlingenNeustettenRottenburgStarzachHorb
So funktioniert das mit dem Artikelkauf

Fragen und Antworten zum Online-Bezahlsystem

Sie haben Fragen zu unserem neuen Bezahlsystem? Wir haben die wichtigsten Fragen und Antworten für Sie zusammengestellt.

Die TAGBLATT-Sport-Redaktion bloggt
Artikelbild: Wir nehmen Euch in den Schwitzkasten

Wir nehmen Euch in den Schwitzkasten

Es gibt so einiges, was auf dem Notiz-Block steht, aus verschiedensten Gründen aber nicht im Blatt landet. Dafür gibt es jetzt den Schwitzkasten, den ersten Blog zum Regionalsport in Tübingen und Umgebung - mit Videos, Bildern und Euren Kommentaren.

Die Woche im Rückklick
Ein Versuchsaffe hat sich den Schädel blutig gekratzt.Bild: Soko Tierschutz/BUAV

Wissen, was war

Die Woche vom 6. bis 12. September: Betreuerin stürzt am Lichtenstein in den Tod, Mann vergeht sich an Stute, Kritik an Affenversuchen

Zeitzeugnisse
Anton Schäfle in Uniform. Das Bild entstand Anfang Februar 1917.

„Ich habe nämlich erbärmlich Hunger“

Der 18-jährige Musketier Anton Schäfle hat seinen Eltern seit seiner Ausbildung zum Soldaten im November 1916 bis zu seinem Fronteinsatz im Juni 1917 Briefe und Feldpostkarten geschickt. Die Wannweilerin Claudia Treutlein hat die Texte entziffert, fehlende Informationen recherchiert, alles dem TAGBLATT für die Veröffentlichung überlassen. Briefe und Karten sind ein Zeugnis des Hungers, den die Soldaten im Ersten Weltkrieg an der Front erleiden mussten. Nicht nur deshalb konnte sich Anton Schäfle für den Ersten Weltkrieg nicht begeistern; der Hof daheim war ihm viel wichtiger.

Anzeige


Anzeige


Single des Tages
date-click