per eMail empfehlen


   

Demokratische Spesen

Schuh nennt Bodenmiller einen Querulanten

Stadtrat Albert Bodenmiller (BfH) sei ein Querulant, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Horst Schuh am Dienstagabend im Gemeinderat. Allein die Verfahrenskosten, die Bodenmiller durch seine bisher 19 Beschwerden der Stadt bescherte, liegen bei 85 000 Euro.

Anzeige


GERT FLEISCHER

Rottenburg. Zwei Beschwerden sind noch anhängig: Da geht es einmal um ein Ordnungsgeld vom OB, gegen das sich Bodenmiller beim Verwaltungsgericht wehrt (ein früheres Ordnungsgeld musste Bodenmiller nach rechtskräftigem Entscheid zahlen). Der zweite offene Fall betrifft Bodenmillers Beschwerde an die Europäische Kommission. Hintergrund ist der Grundstücksverkauf der Stadt an die Firma Ensinger. Bodenmiller hatte den Kaufpreis veröffentlicht.

In den 17 abgeschlossenen Verfahren habe Bodenmiller „nichts erreicht“, sagte Schuh. Und stichelte: „Außer Spesen nichts gewesen.“ Bedenklich sei, dass Bodenmiller allein 2012 neun Widersprüche oder Beschwerden eingereicht hatte, dass er sich also mit steigender Tendenz gegen Beschlüsse wende, die der Gemeinderat alle mit großer Mehrheit getroffen habe. Schuh: „Für sich will man alle demokratischen Rechte in Anspruch nehmen, aber erkennt nicht demokratisch gefällte Entscheidungen an.“

Schuh hatte im Internet-Lexikon Wikipedia gestöbert und gefunden: „Der Begriff Querulant (Lateinisch: querulus – „sich Beschwerender“) ist in der psychologischen und juristischen Literatur umstritten. Wird er dort verwendet, so soll dieser einen Menschen bezeichnen, der sich leicht ins Unrecht gesetzt fühlt, der aus geringfügigem oder vermeintlichem Anlass Klage erhebt oder sich bei Behörden oder Institutionen beschwert. Speziell Personen, die bei Behörden oder vor Gericht ständig offensichtlich unbegründete Anträge stellen, werden als Querulanten bezeichnet.“ Ein Hintergrund für die Angriffe gegen Bodenmiller ist der Rückzug des Kopp-Verlags als Sponsor des Volleyball-Erstligisten TV Rottenburg (siehe Regionalsport).

„bedauerlich und peinlich“ waren für Bodenmiller diese Angriffe. Jede Beschwerde sei gut begründet gewesen und vom Regierungspräsidium als zulässig anerkannt worden. „Je mehr Sie die Öffentlichkeit ausschließen“, so Bodenmiller, desto mehr müsse er sich beschweren – auch im Interesse der Bevölkerung.

Oberbürgermeister Stephan Neher korrigierte Bodenmiller in juristischer Hinsicht: „Die Beschwerden waren zwar alle zulässig, aber keine war begründet – sonst hätten Sie ja recht bekommen.“

Fraktionspartner Emanuel Peter (Linke) verteidigte Bodenmiller. Es sei falsch, wenn TVR-Geschäftsführer Norbert Vollmer Bodenmiller in einem TAGBLATT-Artikel indirekt dafür verantwortlich mache, dass der Kopp-Verlag den Volleyballern kein Geld mehr gibt. In einem SWR-Interview zwei Tage zuvor seien dafür „rein innerbetriebliche Gründe“ genannt worden.

Ans TAGBLATT schrieb Bodenmiller nach der Ratssitzung: Als demokratisch gewählter Vertreter der Bürgerschaft habe ich den Auftrag erhalten, die Verwaltung zu kontrollieren und die Bürgerinnen und Bürger zu informieren.“ Das habe er getan: „Ich habe auf meine Kosten für das Informationsrecht der Bürgerinnen und Bürger gekämpft.“ Um sich dagegen zur Wehr zu setzen, wandte die Stadt Verfahrenskosten von 85 000 Euro auf. Würde das jede/r der vierzig Stadträte und -rätinen tun, so hatte Horst Schuh ausgerechnet, wären bei gleicher Frequenz wie Bodenmiller 3,5 Millionen Euro an Kosten entstanden.

Einer blieb an diesem Abend cool: Bernhard Löffler von der FDP. Er sagte: „Egal wie man zu Herrn Bodenmiller steht – eine Demokratie muss das verkraften.“

03.03.2013 - 08:30 Uhr | geändert: 18.04.2013 - 14:26 Uhr

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen? Dann beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Lizenzierung von Artikeln.

Anzeige

(c) Alle Artikel, Bilder und sonstigen Inhalte der Website www.tagblatt.de sind urheberrechtlich geschützt. Eine Weiterverbreitung ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Verlags Schwäbisches Tagblatt gestattet.

Anzeige


Bildergalerien und Videos

Weihnachtsbasar in Taipeh

Basketball: Alba schlägt Tigers mit 90:68

Gasexplosion in der Dußlinger Merianrealschule

Freihandelsabkommen ja oder nein?

Turner-Weihnachtszirkus der Spvgg Mössingen

Tübinger Weihnachtsmarkt 2014

Montagsdemo: 500 Mal gegen Hartz IV

Das Ammertal - Refugium für seltene Tiere

SSC Tübingen schlägt Altingen 3:2

2670 Starter beim Tübinger Nikolauslauf

TVR fordert Serienmeister vom Bodensee

Die Chocolart lockt Schokofans nach Tübingen

Die Bambam-Band lädt zum Nikolaus-Benefiz-Konzert

Sepp Buchegger: Advent Advent 2014

Talheim unterliegt Frommenhausen 0:3 Millipay Micropayment

Basketball: Tübingen unterliegt Göttingen

BFA-Gelände: Eine Forschungsanstalt im Dornröschenschlaf

Die erste Saison-Niederlage des TVR in Bildern

Sepp Buchegger
Advent Advent 2014

Advent Advent: Im Dezember lässt sich TAGBLATT-Zeichner Sepp Buchegger täglich ein neues kleines Gemälde zum Lokalgeschehen in der Vorweihnachtszeit einfallen.

Bilder für einen guten Zweck
Bild 6: DTK vor dem Rottenburger Abendhimmel

Diese Unikate von Dieter Thomas Kuhn verkauft TAGBLATT-Fotograf Uli Metz für einen guten Zweck: Er will damit seinen schwer erkrankten Bühler Fotografen-Kollegen Kurt Henseler unterstützen.

Zonta-Kalender

Gewinn-Nummern des Tages

Samstag, 20. Dezember

  • Zahnarzt S. Mrosek 3256
  • Spitzberg-Apotheke 493, 2820
  • Dorfladen Pfrondorf eG 3235, 1192, 2008

Alle Gewinn-Nummern

Anzeige


Tagblatt-Jugendredaktion
Artikelbild: Serviceboxbilder

 

Mindestens einmal die Woche taucht Hannes Nedele im Dschungel ab und spielt Tarzan.


Der elfjährige Wannweiler hat die Hauptrolle des aktuellen Disney-Musicals im Stuttgarter SI-Zentrum.


Die ganze Seite im TAGBLATT

Hintergrund, Reportage, Dokumentation

Mittwoch, 17. Dezember: Keine Debatte hat das Selbstverständnis der Wissenschaftler in den vergangenen Jahren so erschüttert wie die Kritik an den Affenversuchen am Max-Planck-Institut und an der Universität Tübingen. Forschern wird Grausamkeit unterstellt, Tierschützern Ignoranz gegenüber menschlichem Leid. Nach der Großdemo im September mobilisieren die Tierschützer zu einer weiteren Protestveranstaltung am Samstag, 20. Dezember. Im Vorfeld beziehen im TAGBLATT zwei Befürworter der Versuche und eine Tierethikerin Position. 


Viele Sonderseiten des SCHWÄBISCHEN TAGBLATTs erscheinen nur für Abonnenten in der gedruckten Zeitung und im E-Paper. Einzelexemplare gibt es am Kiosk oder zum Nachkaufen im TAGBLATT-Foyer.

Mindestens einmal die Woche taucht Hannes Nedele im Dschungel ab und spielt Tarzan.


Der elfjährige Wannweiler hat die Hauptrolle des aktuellen Disney-Musicals im Stuttgarter SI-Zentrum.


Umfrage

Wir filmen, die Fans entscheiden, welches Spiel: Wöchentlich schlagen wir während der Saison Amateur-Partien aus der Region vor - nicht immer nur aus den Fußball-Ligen. Die Abstimmung läuft von Freitag, 6 Uhr, bis Dienstag, 14 Uhr. Welche Begegnung soll als Video-Zusammenfassung (für 15 Cent) bei tagblatt.de zu sehen sein?



Fußball-Landesliga Männer: TB Kirchentellinsfurt – VfB Bösingen 8 6%
 
Fußball-Bezirksliga Männer: SV 03 Tübingen – TSV Hirschau 30 22%
 
Fußball-Bezirksliga Männer: TSV Gomaringen – TV Derendingen 12 9%
 
Fußball-Kreisliga A3 Männer: SSC Tübingen – TSV Altingen 79 57%
 
Fußball-Verbandsstaffel A-Junioren: FC Rottenburg – TSG Young Boys Reutlingen 8 6%
 
Das Business-Magazin

Wirtschaft im Profil

Um Karrierechancen als Teilzeitler und die manchmal nicht einfache Trennung von Job und Kinderbetreuung geht es in der Titelstory des aktuellen Business-Magazins Wirtschaft im Profil.

Nachrichten aus ...
ReutlingenWannweilPliezhausenWalddorfh�slachAmmerbuchT�bingenDettenhausenKirchentellinsfurtKusterdingenGomaringenDusslingenOfterdingenMössingenNehrenBodelshausenHirrlingenNeustettenRottenburgStarzachHorb
So funktioniert das mit dem Artikelkauf
Artikelbild: Serviceboxbilder

Fragen und Antworten zum Online-Bezahlsystem

Sie haben Fragen zu unserem neuen Bezahlsystem? Wir haben die wichtigsten Fragen und Antworten für Sie zusammengestellt.

Die TAGBLATT-Sport-Redaktion bloggt
Artikelbild: Wir nehmen Euch in den Schwitzkasten

Wir nehmen Euch in den Schwitzkasten

Es gibt so einiges, was auf dem Notiz-Block steht, aus verschiedensten Gründen aber nicht im Blatt landet. Dafür gibt es jetzt den Schwitzkasten, den ersten Blog zum Regionalsport in Tübingen und Umgebung - mit Videos, Bildern und Euren Kommentaren.

Die Woche im Rückklick
Artikelbild: Gasexplosion an der Dußlinger Realschule auf dem Höhnisch

Wissen, was war

Die Woche vom 13. bis 19. Dezember: Gasexplosion an Schule, Kaya Yanar in der Kinderklinik und ein hungriger Dieb

Anzeige


Anzeige


Single des Tages
date-click