26.02.2013 Drucken Empfehlen
 per eMail empfehlen


   

Stuttgart

Land unterstützt Bund im Gerichtsstreit mit Atomkonzernen

Die Landesregierung unterstützt den Bund bei der Abwehr möglicher milliardenschwerer Schadenersatzforderungen der Atomkonzerne.

Anzeige


dpa

Stuttgart. Das grün-rote Kabinett hat am Dienstag in Stuttgart eine Stellungnahme für das Bundesverfassungsgericht freigegeben, in der das Atomausstiegsgesetz vom Sommer 2011 verteidigt wird. Damit tritt das Land - wie Schleswig-Holstein - förmlich dem Verfahren bei, in dem die Verfassungsmäßigkeit des Atomausstiegs überprüft wird.

Sollten die Atomkonzerne Eon, RWE und Vattenfall in Karlsruhe erfolgreich sein, könnten sie im nächsten Schritte vor Zivilgerichten versuchen, Entschädigungen in Milliardenhöhe zu erstreiten. Der Karlsruher Energieversorger EnBW hatte sich der Klage nicht angeschlossen. Da er zu mehr als 98 Prozent in öffentlicher Hand - davon knapp die Hälfte im Besitz des Landes - ist, fehle die Grundrechtsfähigkeit, hatte es zur Begründung geheißen. EnBW musste im Zuge des Atomausstiegs zwei ihrer vier Meiler vom Netz nehmen.

Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) begründete das Engagement des Landes bei dem Karlsruher Verfahren damit, dass Grüne und SPD zu den politischen Initiatoren des Atomausstiegs gehört hätten. «Selbstverständlich stehen wir zum Ausstiegsbeschluss, und wir sind sicher, dass er richtig, angemessen und rechtmäßig ist.»

26.02.2013 - 17:02 Uhr | geändert: 26.02.2013 - 17:13 Uhr

Anzeige

(c) Alle Artikel, Bilder und sonstigen Inhalte der Website www.tagblatt.de sind urheberrechtlich geschützt. Eine Weiterverbreitung ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Verlags Schwäbisches Tagblatt gestattet.

Bildergalerien und Videos

Afrikafest in Tübingen

700 Jahre Bürgerwache Rottenburg

Dorfstraßenfest Kirchentellinsfurt

10. Tübinger Rosenfest

Der zehnte 24-Stundenlauf von Dettenhausen

Drei Tage umsonst und draußen: Das achte KuRT-Festival hat eröffnet

Grillen wie ein Profi

Tübingen fiebert mit der National-Elf im Finale

So feierten Tübingen und Reutlingen den WM-Titel

Hoch zu Ross: Die Stadtgarde feierte

Tübinger Fußballfans nach dem 7:1 im WM-Halbfinale Deutschland gegen Brasilien

Busfahrer-Warnstreik am 8. Juli 2014 im Tübinger Stadtverkehr

Busfahrer-Streik im Tübinger Stadtverkehr

Fest im Französischen Viertel

In Dusslingen wurde der Acker gerockt

Spring- und Dressurreiten in Turnier-Vollendung

Im Laufschritt durch die Reutlinger Altstadt

Gräber über Gräbern: Die Sülchen-Ausgrabung in Rottenburg

Anzeige


Nachrichten aus ...
ReutlingenWannweilPliezhausenWalddorfh�slachAmmerbuchT�bingenDettenhausenKirchentellinsfurtKusterdingenGomaringenDusslingenOfterdingenMössingenNehrenBodelshausenHirrlingenNeustettenRottenburgStarzachHorb
Anzeige


Die Woche im Rückklick
Artikelbild: 51-Jähriger wird in Altingen von einer Kreuzotter gebissen

Wissen, was war

Die Woche vom 12. bis 18. Juli:Weltmeister-Jubel, Interview mit Die Partei-Stadtrat und ein mysteriöser Schlangenbiss

Aktive Singles auf
date-click
Anzeige


Zeitzeugnisse

Ein Haus mit schönen Töchtern

Die Neckarhalde galt als „reizvolle Lage mit schönen Gärten bis an den Fluß“. So beschrieb das SCHWÄBISCHE TAGBLATT in seiner Rubrik „Die Straße der Berühmtheiten“ die Neckarhalde in der Ausgabe vom 1. August 1947. Namentlich erwähnt wurde darin auch das Gebäude in der Neckarhalde 32, das andere Eigentümer hatte, bevor es 1931 in den Besitz der evangelischen Kirchengemeinde überging.

Anzeige


Ihr Kontakt zur Redaktion