Südwestumschau

Für Esslingen war der Bürgerhaushalt einfach zu aufwendig

Die Stadt Esslingen hat schon seit Jahren Erfahrungen mit einem Bürgerhaushalt. Finanzbürgermeister Bertram Schiebel im Interview über die Gründe, warum das Modell wieder abgeschafft wurde.

Esslingen war 2003 mit "Haushalt im Dialog" einer der Pioniere. Warum hat die Stadt den Bürgerhaushalt wieder eingestellt?

BERTRAM SCHIEBEL: "Es lag am Aufwand. Man muss irgendwann Entscheidungen treffen: Je mehr Bürgerbeteiligung, desto mehr qualifizierte Antworten müssen Sie auch geben. Um Haushaltsfragen richtig zu erklären, müssen Sie diejenigen nehmen, die den Überblick haben. Für uns war das dann insgesamt zu aufwendig. Wir machen aber einiges immer noch mit wesentlich geringeren Mitteln: Unser Haushalt steht im Internet und wird jährlich in öffentlicher Sitzung diskutiert."

Lag es vielleicht auch daran, dass die Vorschläge der Bürger zu unrealistisch waren? SCHIEBEL: "Nein, viele Beiträge waren durchaus qualifiziert. Unsere Erfahrung war auch nicht, dass die Bürger mehr ausgeben wollten oder mehr sparen. Wir hatten ein ganz breites Themenspektrum, da ging es zum Beispiel um den Umbau der Stadthalle, die Volkshochschule, Schulsanierung und Sparen im Verwaltungshaushalt."

Was ist der größte Vorteil, den Gemeinden aus einem Bürgerhaushalt ziehen können?

SCHIEBEL: "Mit mehr Information verstehen die Menschen einfach besser, wie beim Haushalt alles zusammenhängt. Die Schwierigkeit ist aber, es so zu organisieren, dass Gemeinderäte und Bürgerhaushalt nicht in Konkurrenz treten. Ist das eine Informationsaufbereitung für die gewählten Vertreter oder ersetzt sie das? Dann wird natürlich die Repräsentanz entwertet.

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