Die Vesperkirchen-Initiatoren fordern politische Veränderungen
Wollen nicht nur das Pflästerle auf der Armut sein
Man weiß es – und ist doch immer wieder aufs Neue erstaunt, erschrocken, empört, wie weit verbreitet Armut in Deutschland ist. Martin Maier vom Diakonischen Werk berichtete in der Vesperkirche.
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Wolfgang Albers
Martin Maier Bild: Sommer
Tübingen. Die Tische waren noch aufgestellt am Donnerstagabend in der Martinskirche. Die Vesperkirche aber hatte Verpflegungspause. Die gut 20 Besucher bekamen Futter für den Verstand.
Die Welten von Hartz IV und Wohlstand klaffen weit auseinander. Die Initiatoren der Vesperkirche wie Horst Haar von der Tübinger Diakonie hatten Martin Maier eingeladen. Er ist Leiter der Abteilung Integration und Existenzsicherung im Diakonischen Werk Württemberg – und kennt sich damit aus in der Arbeitslosenhilfe, der Wohnungshilfe, der Schuldnerberatung. Und vor allem mit dem Grundübel hinter vielen dieser Probleme, das wie kein anderer politischer Begriff für soziale Kälte steht: Hartz IV.
Martin Maier machte seinen Standpunkt gleich von Beginn an klar. Er hält rein gar nichts von diesem Erbe der Schröder-Kanzlerschaft. Und zitierte deshalb das Fazit, das der Münchner Journalist Heribert Prantl kürzlich gezogen hat: Hartz IV sei Fordern ohne Fördern, sei Sumpf und nicht Rettung, sei ein institutionalisiertes Chaos, durch das die Armut zugenommen habe und die Stimmung niedergedrückt sei.
Dieses vernichtende Urteil unterfütterte Martin Maier mit Zahlen. Jeder zehnte Bewohner Deutschlands ist auf staatliche Hilfe angewiesen – das sind acht Millionen Menschen. Sie leben auf Sozialhilfe-Niveau, und viele von ihnen erst seit fünf Jahren. Im Jahr 2004 nämlich mussten erst 2,8 Millionen Menschen ihr Leben mit so geringen Einkünften bestreiten. Dann kam die Agenda 2010, kam Hartz IV. Die Arbeitslosenhilfe, die Langzeitarbeitslosigkeit bis dahin einigermaßen abfederte, wurde gestrichen.
Mehr Menschen in Armut bedeutet mehr Kinder in Armut: Jedes vierte gilt mittlerweile als arm. 1,8 Millionen Kinder bekommen Hartz IV, 900 000 weitere haben Anspruch darauf. Hartz IV für Kinder heißt: klar kommen mit 258 Euro im Monat.
Die sind auf den Cent genau aufgeschlüsselt. 2,34 Euro müssen pro Tag für das Essen reichen, 92 Cent kann das Kind im Monat für Spielzeug ausgeben, und das Fahrrad muss es sich mit 49 Cent ansparen.
Tatsächlich aber geben Eltern im Schnitt 549 Euro für ein Kind im Monat aus. „Eine enorme Spreizung zwischen Kindern, denen es gut geht, und denen, die in Hartz IV sind“, sagt Martin Maier. Für ihn ist das Ausgrenzung in vielen Situationen: „In der vierten Klasse machen die Schüler die Fahrradprüfung. Da brauchen sie ein verkehrssicheres Fahrrad und können nicht mit irgendeinem alten Göppel kommen.“
Zur Agenda 2010 gehört ja nicht nur Hartz IV, sondern der ganze mit den Hartz-Gesetzen geschaffene Niedriglohnsektor. Der werde noch für eine gehörige Altersarmut sorgen, sagt Martin Maier. Die Rentenbeiträge, die dort gezahlt werden, reichen auch bei 45 Jahre Einzahlen teils nicht mal für eine Rente, die den Sozialhilfesatz im Alter erreicht. „So geht es unseren Kindern im Moment“, macht der Referent, der noch bessere Wirtschaftsjahre erlebt hat, klar.
Was tun? Die Kirchen helfen karitativ viel: „Barmherzigkeit ist unsere urdiakonische Aufgabe.“ Trotzdem diskutieren die Diakonie-Spezialisten Einrichtungen wie die Tafelläden inzwischen kontrovers. Helfen Sie dem Staat etwa, sein Netz noch mehr auszudünnen? So kann passieren, dass „Barmherzigkeit gegen ihre Absicht Parallelgesellschaften fördert.“
Deshalb fordert Martin Maier: „Aus Nothilfe darf keine Regel werden, deshalb sollten alle Kirchengemeinden gegen die aktuelle Politik sein. Wir wollen nicht nur das Pflästerle drüber tun, es muss sich grundsätzlich was ändern.“
Etwa im Steuerrecht, das Deutschland zu einer Oase für Reiche mache. Oder in der Verteilung der Vermögen – da will Walter Maier per Vermögenssteuer einen Anteil für die Gesellschaft holen. Oder brauchen wir ein garantiertes Grundeinkommen für alle? Auch das wird in der Diakonie diskutiert.
Und sicher nicht von allen gut gefunden. Vor allem in der Hierarchiespitze. „Wir bekommen wenig Impulse von der Bundesebene“, gibt Martin Maier zu. Trotzdem bleibt er dabei: „Der Mangel hat seinen Ursprung in der Ungerechtigkeit. Was Not tut, ist Gerechtigkeit für alle.“