Koalitionsverhandlungen in Berlin

Widmann-Mauz verhandelt mit

Die Tübinger CDU-Bundestagsabgeordnete Annette Widmann-Mauz gehört zur Verhandlungsdelegation der CDU bei den Koalitionsgesprächen mit der FDP.

Heike Hänsel

Tübingen. Als gesundheitspolitische Sprecherin der Union ist Annette Widmann-Mauz Mitglied der Koalitionsgruppe „Gesundheit und Pflege“, teilte ihr Büro gestern mit. Die entsprechende CDU-Delegation wird von Familienministerin Ursula von der Leyen geleitet. Ihr wird in den Medien nachgesagt, Gesundheitsministerin werden zu wollen.

Die Personalentscheidungen für die Koalitionsverhandlungen fielen nach Angaben des Büros bei einer Unions-Spitzenrunde im Kanzleramt. Insgesamt gibt es zehn Arbeitsgruppen für die anstehenden Koalitionsverhandlungen. Widmann-Mauz freute sich über ihre Berufung. Die Arbeitsgruppe werde Gemeinsamkeiten und kontroverse Themenfelder ausloten. Ihr Ziel sei, das Gesundheitswesen zukunftsfähig zu gestalten. Die direkt gewählte Tübinger Abgeordnete erwartet „spannende, konstruktive und ergebnisorientierte Gespräche.“

Weitere Mitglieder der CDU-Arbeitsgruppe „Gesundheit und Pflege“ sind der nordrhein-westfälische Minister für Arbeit, Soziales und Gesundheit Karl-Josef Laumann und die hessische Staatsministerin und Vorsitzende des Bundesrats-Ausschusses für Arbeit und Sozialpolitik Silke Lautenschläger. Die CSU entsendet den bayerischen Gesundheitsminister Markus Söder, die Bundestagsabgeordnete Gerda Hasselfeldt, die Landtagsabgeordnete Barbara Stamm und den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Zöller. Für die FDP verhandeln der gesundheitspolitische Sprecher Daniel Bahr, außerdem die Bundestagsabgeordneten Heinrich Leonhard Kolb und Heinz Lanfermann.

Wie in der Koalition sind auch in den Fraktionen der beiden anderen Tübinger Bundestagsabgeordneten bisher erst wenige Personalentscheidungen gefallen. Bei den Grünen wurden gestern Ämter wie Fraktionsvorsitz und Parlamentarische Geschäftsführung vergeben.

Die Sprecherposten werden erst Ende Oktober/Anfang November verteilt, wenn nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen der Zuschnitt der Ministerien und der Ausschüsse feststeht. Der Tübinger Grünen-Abgeordnete Winfried Hermann, bisher verkehrs- und sportpolitischer Sprecher seiner Fraktion, wird wohl weiterhin maßgeblich für Verkehrspolitik zuständig sein und wohl auch künftig dem Sportausschuss angehören. Dort rechnet er mit Verstärkung durch einen weiteren Grünen-Abgeordneten.

Die Linksfraktion legt ihre künftige Arbeitsteilung bei einer Klausurtagung am kommenden Wochenende in Brandenburg fest. In der ersten Fraktionssitzung gab es eine lange Vorstellungsrunde, berichtet Heike Hänsel, weil so viele neue Abgeordnete hinzukamen. Bisher hatte die Fraktion 53 Mitglieder. Künftig gehören ihr 76 an, davon 40 Frauen. Am Donnerstag treffen sich vorab die außenpolitisch interessierten Abgeordneten der Linken. Als mögliche Schwerpunkte hat Hänsel Entwicklungspolitik, Außenpolitik und Menschenrechte im Blick. Bisher war die Tübingerin entwicklungspolitische Sprecherin der Linken.

Archivbilder: Metz (2), Sommer