„Web 2.0“, das ist eine Chiffre für die Mitmachkultur im Internet. Jeder kann fragen, mitdiskutieren, klagen und loben – auch in der Politik, egal ob auf Bundes-, Landes- oder Kommunalebene. Auch Politiker aus der Region bewegen sich in sozialen Netzwerken wie „Facebook“. Das TAGBLATT schaute sich um: Was treiben sie dort, wie präsentieren sie sich?
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Fabian Ziehe
Tübingen. Ende Oktober noch musste Richard Allan, Europa-Chef von Facebook, dem Bundestag erklären: Datenschutz war das vorrangige Thema vor dem Untersuchungsausschuss. Dabei tummelten sich viele der Bundestagsabgeordneten längst auf dem Portal, das sie zum Rapport antreten ließen (siehe Kasten). Von den fünf Berliner Abgeordneten aus den Wahlkreisen Reutlingen und Tübingen sind vier auf Facebook präsent.
Ganz privat bei Boris Palmer – zusammen mit 948 Facebook-Freunden des Tübinger Oberbürgermeisters.Metz
Auch Landes- und Kommunalpolitiker zeigen sich im sozialen Netzwerk. Eine Spielwiese im Ausland, wohlgemerkt: Facebook residiert im US-Bundesstaat Kalifornien, die Server entziehen sich dem Zugriff deutscher Behörden. Ein Problem unter vielen – neben Chancen, die soziale Netzwerke im Kontakt zu den Wählern bieten. Die Politiker aus den Landkreisen Tübingen und Reutlingen agieren höchst unterschiedlich auf dem Internetportal. Das TAGBLATT hat fünf Nutzer-Typen ausgemacht – wohlwissend, dass die Übergänge fließend sind.
Typ 1: Der Forsche und der Freimütige
Direkte Kommunikation ist Gefahr wie Chance: Facebook ist eine Gratwanderung, will man die Vorteile des Mediums nutzen. Wieweit wagen sich Politiker vor? Die Reutlinger Bundestagsabgeordnete Beate Müller-Gemmeke (Grüne) sagt klar ihre Meinung auf ihrer digitalen Pinnwand. Dort liest man zwar Sätze im Plauderstil wie: „Die grüne Bundestagsfraktion hat gerockt." Aber auch Diskussionen etwa über Tarifflucht und Rente werden dort geführt.
Ihre Bundestagskollegin Heike Hänsel (Linke) leistet sich als Oppositionspolitikerin manche lustvolle Spitze. Dass Parteikollege Anton Brenner als Tübinger Stadtrat OB Boris Palmer beharkt, verwundert kaum. Doch auch der grüne Landtagsabgeordnete Daniel Lede Abal nimmt kein Blatt vor den Mund, so klagt er aktuell über „Mangel an Einsicht" beim Bundespräsidenten Christian Wulff. Noch erstaunlicher ist die Offenherzigkeit des Lustnauers Daniel Rousta, immerhin Ministerialdirektor im Landesfinanzministerium. Der langt in Sachen Wulff ordentlich zu („Gernegroß aus Hannover") und witzelt über Beamtenpensionen.
Typ 2: Der Förmliche und der Staatstragende
Wenig Überraschendes bieten hingegen Politiker wie der Landtagsabgeordnete Thomas Poreski (Grüne), der Bundestagsabgeordnete Pascal Kober (FDP) oder die Tübinger CDU-Stadträtin Lisa Federle. Auf ihren Profilen finden sich Termine und Hinweise auf Presseartikel.
Der Stuttgarter Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) und Superminister Nils Schmid (SPD) präsentieren sich staatsmännisch. Ihre Profile sind professionell gepflegt und werden regelmäßig aktualisiert. Reutlingens CDU-Bundestagsabgeordneter Ernst-Reinhard Beck nutzt seinen Facebook-Zugang nur um darauf zu verweisen, was auf seiner Abgeordneten-Seite und in den Medien zu lesen ist. Solche Seiten polarisieren nicht. Tübingens Erster Bürgermeister Michael Lucke (SPD) bewegt sich für alle sichtbar, aber als Privatier durchs soziale Netzwerk.
Typ 3: Dr. Jekyll und Mister Fragezeichen
Tübingens OB Boris Palmer hat zwei Facebook-Profile, ein offizielles und ein privates. Der offizielle Auftritt ist noch unspektakulärer als die Profile der Typ-2-Politiker. Doch was verbirgt sich hinter dem privaten Profil? Bei Palmer ist es vielen in der TAGBLATT-Redaktion bekannt – unter den 948 „Freunden" sind einige Journalisten. Eine Halböffentlichkeit, die riskant wie reizvoll ist.
Auch bei anderen Politikern wie dem Chef der Landesgrünen Chris Kühn lässt die Pinnwand vermuten, dass auf dem Profil viel passiert. Was genau, entzieht sich aber dem neugierigen Blick – außer man ist einer der 1629 „Freunde".
Typ 4: Der Zaungast und der Wahlkämpfer
Eine große Politiker-Gruppe bilden diejenigen, die nicht aktiv sind, beziehungsweise nur zu Wahlkampfzeiten präsent waren. Reutlingens Oberbürgermeisterin Barbara Bosch etwa war zuletzt am 7. Februar an ihrem Profil zugange, um einen Artikel zu ihrer Wiederwahl an die Pinnwand zu hängen. Seither: Funkstille. Rita Haller-Haid (SPD) hat nach dem Wiedereinzug in den Stuttgarter Landtag die Kommunikation eingestellt – bis dahin hat sie vor allem eigene Veranstaltungen beworben.
Max-Richard von Rassler (FDP) hatte nach dem verpassten Einzug in den Landtag noch Kommentare beigetragen – doch nur bis April 2011. Rottenburgs OB Stephan Neher (CDU) hat bis auf zwei Fotos und wenige persönliche Informationen nichts zu bieten. Immerhin liest man bei seinen „Interessen": „Alles, was mit Politik zu tun hat."
Typ 5: Der Muffel und der Verweigerer
Auf kommunaler Ebene ist die Zahl der Politiker, die sich aus Facebook fernhalten (oder möglicherweise mit Alias-Namen angemeldet sind) groß. Als einziger OB im Kreis Tübingen ist Michael Bulander aus Mössingen nicht vernetzt. Auch Tübingens CDU-Bundestagsabgeordnete und Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz hat kein Facebook-Profil.
Deutsche Politiker im sozialen Netzwerk
Facebook – das hat 2009 die Wahl von Barack Obama zum US-Präsidenten gezeigt – hat ein hohes Mobilisierungs-Potenzial – pro wie contra. Wie Guido Westerwelle vor seinem Rücktritt vom FDP-Parteivorsitz 2011 weht nun auch Bundespräsident Christian Wulff der Wind im sozialen Netzwerk stramm entgegen.
Vor einem Jahr meldete die TU Ilmenau (Thüringen), dass deutsche Politiker kaum noch auf „Wähleransprache via Facebook“ setzen. Kaum einer nutze sein Profil aktiv zur Mobilisierung. Die PR-Agentur Edelman empfiehlt dennoch, Facebook einzusetzen.
Nach ihrer dritten jährlichen Studie „Capital Staffers Index“ nutzten 2011 etwa 40 Prozent aller Bundespolitiker Facebook – ein Drittel mehr als 2009. Das liegt auf dem Level von China, Frankreich und der USA. Lateinamerikaner scheint Facebook mehr zu locken: 96 Prozent aller mexikanischen Politiker sollen Facebook nutzen.
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