Schlechtes Wetter und weniger Teilnehmer(inn)en bei 10. Tübinger Montagsdemo

Montagsdemo bald nur noch Mahnwache?

TÜBINGEN (ec). Der Demonstrationszug, der sich am Montagabend, 18. Oktober, auf der bekannten Route vom Europaplatz zum Holzmarkt bewegte, war um einiges kürzer als die Autoschlange, die er hinter sich her zog.

Lag es am Regenwetter oder an der schwindenden Hoffnung, die unter dem Stichwort Hartz IV zusammengefassten Änderungen an den Arbeitsmarktgesetzen doch noch abbiegen zu können – viel mehr als 100 Teilnehmer, so räumte Reni Knobel seitens der Veranstalter selbst ein, waren es bei der 10. Tübinger Montagsdemo nicht mehr. Dabei hatte eine Jugendvertreterin auch eine gute Nachricht zu verkünden: Sämtliche 267 Ausbildungsplätze an den Universitätskliniken blieben "auf Dauer erhalten", habe die Klinimkumsleitung versichert.
Rüdiger Nierlein von der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit sagte hingegen schwere Zeiten voraus, wenn ein immer größerer Bevölkerungsanteil an oder unter die Armutsgrenze falle. Nierlein bat um Solidarität für die von Entlassung bedrohten Opel-Arbeiter in Bochum und Rüsselsheim ("die stehen echt im Regen") und versprach, im Protest gegen den Neoliberalismus nicht nachzulassen: Notfalls werde man "jeden Montag eine Mahnwache vor der Stiftskirche" halten.
In der Woche zuvor - da waren noch rund 300 Demonstrant(inn)en unterwegs, siehe auch die Bilderstrecke - hatte die Verdi-Landesvorsitzende Sybille Stamm an gleicher Stelle gegen Hartz IV gewettert und Ernst Bloch zitiert: "Wenn das Geld für alle nicht mehr reicht, müssen die Armen einspringen." Während die rotgrüne Bundesregierung Großverdiener und Einkommensmillionäre mit ihrer Steuerreform ab Januar um 2,5 Milliarden Euro entlaste, "zockt sie mit Hartz IV die gleiche Summe bei den Arbeitslosen ab." Stamm schlug ein "Einfachsteuer-System" vor, das mit einer moderaten Vermögenssteuer von einem Prozent, gestopften Steuerschlupflöchern sowie einer Beibehaltung des bisherigen Spitzensteuersatzes von 45 Prozent (ab Januar soll er auf 42 Prozent sinken) jährlich rund 39 Milliarden Euro ins Steuersäckel spülen würde.
Nach Stamm redete der Postangestellte Ali Gharagozlou. Der fand es aberwitzig, dass mehrheitlich dem Bund gehörende Unternehmen wie Post oder Bahn Mitarbeiter entlässt, die dann über Ein-Euro-Jobs wieder zur Arbeit gezwungen werden sollen. "An diesem Lohndumping", so Gharagozlou, "verdienen Manager, die für einen Euro morgens nicht mal die Augen aufmachen würden."
Siehe auch die Rede von Ali Gharagozlou auf der 9. Tübinger Montagsdemo am 11. Oktober 2004: "Für wie dumm hält man uns eigentlich?"

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