Der Landesvorsitzende greift im Nominierungsstreit der Tübinger CDU ein
Das Machtwort von Mappus erzielte Wirkung: Die Gruppe um den Rottenburger OB Stephan Neher verzichtet darauf, die Wahl von Lisa Federle zur Tübinger CDU-Landtagskandidatin anzufechten.
Tübingen Am Dienstagabend hielten die Oberen der Rottenburger CDU samt OB Stefan Neher Kriegsrat. Am Ende ließen sie von ihrem Vorhaben ab, die Wahl der Tübinger Notärztin Lisa Federle zur Landtagskandidatin anzufechten. Es war ein Entschluss ohne innere Überzeugung. "Wir verzichten auf eine Wahlanfechtung, um nicht der CDU Baden-Württemberg und unserem Ministerpräsidenten Stefan Mappus den Wahlkampf zu erschweren", lautet der erste Satz der Erklärung, den die Vorstände der vier Ortsverbände Oberes Gäu, Pfaffenberg, Rammert und Rottenburg sowie des Stadtverbands Rottenburg mit Neher gestern verbreiteten.
Den Ausschlag für diese Entscheidung gab offensichtlich ein Appell des Ministerpräsidenten und CDU-Landesvorsitzenden Stefan Mappus. Mappus hatte am Dienstag, als er von der drohenden neuerlichen Anfechtung erfahren hatte, seinem Ärger über den seit Monaten anhaltenden Konflikt im Tübinger Kreisverband um die Landtagsnominierung Luft gemacht. Er rief die Parteifreunde auf, die Sache endlich zu klären. Damit drückte er sein Unverständnis für eine mögliche Anfechtung der zweiten Wahl am 25. September aus, die in Bodelshausen stattgefunden hatte.
Lisa Federle hatte diese zweite Runde überraschend mit 183:172 gegen Horst Schuh gewonnen. Mit der Wahl wurde die Entscheidung vom 22. Juli in Tübingen-Bühl aufgehoben - bei der hatte Schuh knapp gesiegt. Gegen die Wahl, bei der dem Organisationsteam laut dem Kreisvorsitzenden Klaus Tappeser Rechtsfehler unterlaufen waren, hatten 13 Mitglieder Einspruch eingelegt. Wenn am Samstag die neuerliche Anfechtungsfrist ohne weitere Eingaben abläuft, ist Federle rechtskräftig gewählt.
Die Gruppe Neher nahm von ihren Anfechtungsplänen Abstand, nicht ohne weitere Spitzen gegen ihre innerparteilichen Gegner abzuschießen. Im Gegensatz zu den Anfechtern der ersten Runde handele sie "verantwortungsvoll im Sinne der Gesamtpartei". Die Neher-Gruppe bekräftigte außerdem ihre Auffassung, dass die ursprüngliche Wahl von Bühl rechtmäßig abgelaufen war. Mit dieser Bewertung widersprechen sie auch der Ansicht von CDU-Landesgeschäftsführer Florian Weller. Weller und Tappeser hatten befürchtet, dass selbst wenn die Anfechter ihren Widerspruch zurückgezogen hätten, die Wahl womöglich durch den Kreiswahlleiter wegen offensichtlicher Rechtsfehler annulliert worden wäre. Dann hätte der Wahlkreis möglicherweise keine Zeit mehr gehabt, einen Kandidaten aufzustellen - die Landtagswahl wäre in Tübingen ohne die CDU über die Bühne gegangen. Um solche Risiken auszuschalten, hatte Tappeser auf eine Wiederholung der Nominierung gedrängt.
Neher hatte sich für Schuh, der im Rottenburger Gemeinderat die CDU-Fraktion anführt, nachdrücklich eingesetzt. Er billigte dem langjährigen CDU-Mitglied Schuh einen höheren Anspruch auf das Mandat zu als der erst im November vergangenen Jahres in die Partei eingetretenen Federle. Die Vorsitzende der Jungen Union Steinlach-Wiesaz, Stefanie Müller, hält eine solche Aussage für "untragbar". Das würde nämlich bedeuten, dass man sich erst für Ämter bewerben könne, wenn man eine Ochsentour hinter sich gebracht hat
Federle pocht darauf, dass sie sich keineswegs nach dem Amt gedrängt habe. Die Notärztin war im vergangenen Jahr von der Tübinger CDU angeworben worden, auf ihrer Liste für den Tübinger Gemeinderat und den Kreistag zu kandidieren. Sie ließ sich auch erst dann für eine Landtagskandidatur gewinnen, als die amtierende Abgeordnete Monika Bormann ihren Verzicht erklärt hatte.
Film der Woche
Joan Baez
Immobilien- und Wohnungsmarkt
Automarkt
Stellenmarkt
Mein Mittwochmarkt
nach oben