Tausend Euro für alle. Das bedingungslose Grundeinkommen diskutierte die Reutlinger Attac-Gruppe mit Werner Rätz am Mittwoch im Generationenhaus.
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Werner Rätz, 57, ist Attac- Mitgründer und seit 2003 Mitglied des Arbeitskreises „Genug für alle“. Der Publizist arbeitet als Hausmann, der vier Kinder erzieht.
Reutlingen. Grundsicherung, Grundeinkommen, die Diskussion um die sozialen Sicherungssysteme ist in Gang gekommen. Das weitreichendste ist das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens, das die Globalisierungs- und Kapitalismuskritiker von Attac vertreten. Fünf Hauptpunkte nennt Werner Rätz: Jeder hat einen individuellen Anspruch, es gibt keinen Arbeitszwang, auch keine Bedürftigkeitsprüfung, mindestens existenz-sichernde Höhe, erhalten sollen es alle, die hier leben.
„An der Höhe entscheidet sich sein Charakter. Es muss so hoch sein, dass es dir möglich ist, nein zu sagen, dass du dein Leben gestalten kannst, wie du dich entscheidest.“ Rätz will mit knapp tausend Euro an die gesetzliche Pfändungsgrenze anknüpfen. An alle die hier wohnen, heißt ohne Rücksicht auf ihren Status, heißt aber auch an jedes Kind – aus „menschenrechtlichen Gründen“, wie Rätz sagt.
Finanzieren will Rätz das mit einer „gesellschaftlich verwalteten Bürgerversicherung“, die alle Einkommen „verbeitragt“, und einer 50-prozentigen Gewinnsteuer. Profitieren würden von der massiven Umverteilung „fast alle“: Erwerbslose, Beschäftigte „in unangenehmen Jobs“, Frauen, alle die von „Ernährern“ abhängig sind und die Kreativen, „die schon immer mal einen Roman schreiben wollten“. Der Zwang zur Arbeit würde abgeschafft, man könnte zum Beispiel den Opel-Arbeitern sagen: „Wir haben zu viele Autos, machen wir was Sinnvolleres.“
Dass Umverteilung eine Machtfrage ist, daran erinnerte ein Zuhörer. Für Rätz ist die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen „wie bei den Bolschewiki „Brot und Frieden“: Man kann das hier ehrlich fordern, aber man weiß, man wird woanders landen.“ Das Grundeinkommen „ist nicht das Ende des Kapitalismus, aber der erste Schritt hinaus“. Weil es „die Möglichkeit bietet, nein zu sagen, seine Arbeit verkaufen zu müssen“.
Um es durchzusetzen, „genügt es nicht, auf Veranstaltungen zu diskutieren“. Er verweist auf politische Militanz in den USA: „Wenn die Menschen hier nicht so wütend werden wie in den USA, bleibt Politik das alte Spiel.“fk