Tübingen

Gemeinderat lehnt Mietspiegel mit knapper Mehrheit ab

Der Tübinger Gemeinderat hat einen Mietspiegel für die Stadt mit 25 zu 23 Stimmen abgelehnt. Während AL/Grüne, die SPD und Oberbürgermeister Boris Palmer für den Antrag waren, stimmten CDU, UFW, WUT und FDP dagegen. Den Ausschlag gab die Linke (TüLL): Traudl Horn-Metzger schloss sich als einziges Fraktionsmitglied dem Wunsch der Kreisarmutskonferenz und des Arbeitslosentreffs TAT nach einem Mietspiegel, der die Position von Sozialleistungsbeziehern stärken könnte, an.

Der Tübinger Gemeinderat hat einen Mietspiegel für die Stadt mit 25 zu 23 Stimmen abgelehnt. Während AL/Grüne, die SPD und Oberbürgermeister Boris Palmer für den Antrag waren, stimmten CDU, UFW, WUT und FDP dagegen.

Den Ausschlag gab die Linke (TüLL): Traudl Horn-Metzger schloss sich als einziges Fraktionsmitglied dem Wunsch der Kreisarmutskonferenz und des Arbeitslosentreffs TAT nach einem Mietspiegel, der die Position von Sozialleistungsbeziehern stärken könnte, an.

Anton Brenner, Gerlinde Strasdeit und Bernd Melchert stimmten dagegen. Sie befürchten, dass ein Mietspiegel zu Mieterhöhungen führt. Eine Zustimmung zu einem späteren Zeitpunkt sei nur denkbar, wenn der Gemeinderat zuvor umfängliche Garantien für die Mieter der GWG und für den sozialen Wohnungsbau beschließt (einen ausführlichen Bericht gibt es in der Dienstagsausgabe des SCHWÄBISCHEN TAGBLATTs).