Ein Soli für die Kultur

Kulturförderabgabe für Tübingen im Gespräch

Er könnte den Künstlern nützen: Der Kultur-Cent. Ein ehemaliger Tübinger Stadtrat bringt die Abgabe, die auch unter Kulturschaffenden Beifall findet, jetzt ins Gespräch. Die Stadt wehrt erstmal ab.

Tübingen. Weimar hat sie seit fünf Jahren, und auch Köln möchte sie haben. Der Deutsche Kulturrat befürwortet sie; Berlins Finanzsenator denkt ebenso über sie nach wie Hamburgs Senat, wie die Städte Jena und Osnabrück. Die Kulturabgabe.

Tübinger Wutbürger? Christoph Hölscher will mit der Idee einer „Kultur-Taxe“ einen Anstoß zum Handeln geben, damit die Kultur nicht den Bach runtergeht.Bild: Faden

Mit ihr soll Geld in die Kassen kommen, um eine Schieflage auszugleichen. Denn während den kommunalen Haushalten immer mehr aufgebürdet wird, entlastet die Bundesregierung bestimmte Branchen wie etwa das Hotelgewerbe. Dabei profitieren gerade die Hoteliers, genauer ihre Kunden, von jenem Freizeit- und Kulturangebot, wie es die öffentliche Hand vor Ort bereithält, und das natürlich kostet.

Ein ehemaliger Tübinger Stadtrat kommt nun mit dem Vorschlag, der Tübinger Hotellerie – oder eben ihrer Kundschaft einen Obolus für das hörens- und sehenswerte Kulturangebot der Stadt abzuverlangen. Christoph Hölscher, der zwei Wahlperioden für die AL/Grünen im Gemeinderat saß, hat sich schon damals sehr um die Kultur vor Ort gekümmert. Inzwischen hat er eine Bürger-„Initiative Kulturstadt Tübingen“ gegründet, um sich weiter einzubringen, und kämpferisch trägt er deren Gesinnung am Revers spazieren. Optisch an die Anti-Stuttgart 21-Aufkleber angelehnt, heißt es da, es gelte das „Palmer Prinzip – eine Null für die Kultur“ zu verhindern. Oder bitter-ironisch wird verkündet: „Zu verschenken: Tübinger Kulturlandschaften“.

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Die Tübinger Kulturlandschaft fordert derweil mit den Worten der LTT-Intendantin Simone Sterr: „Oben bleiben!“ Nämlich mit dem Kulturetat, der künftig um bis zu zehn Prozent sinken könnte. Deshalb rumort es in der Szene, die demnächst auf einem Podium auch Laut geben will, was sie davon hält.

Bürgermeister sieht wenig Chancen

„Unserer Meinung nach wäre die Einführung des Kultur-Cent ein durchaus interessantes Finanzierungsinstrument zur nachhaltigen Förderung auch der Tübinger Kultur“, so Hölscher. 250 000 Gäste übernachten jährlich im Durchschnitt in Tübingen. „Wenn man bedenkt, dass durch die Eventveranstaltungen wie Sommerinsel, Umbrisch-Provenzialischer Markt oder die Chocolart gutes Geld verdient wird“, meint Hölscher, „ist es durchaus berechtigt, der Tübinger Hotellerie einen Solidarabschlag zu Gunsten der Kultur und des Gemeinwesens abzuverlangen.“

Nach Niederschlagswassergebühr und Zweitwohnungssteuer eine weiterer kreativer Griff in Bürgers Portemonnaie, um Etatlöcher zu stopfen? Nach Hölschers Kenntnisstand ging die Stadtverwaltung bereits im Frühjahr der Frage einer Abgabe zugunsten der Kultur nach. Der Erste Bürgermeister Michael Lucke sieht auf TAGBLATT-Nachfrage allerdings „wenig Chancen, das umzusetzen“. Nach seinen Kenntnissen des kommunalen Abgabenrechts und des Gemeindewirtschaftsrechts lässt sich das kaum machen, vermutet Lucke. Deshalb stehe zur Zeit auch keine Überprüfung durch das städtische Rechtsamt an. Zumal Lucke derzeit nur wenig Widerhall auf Hölschers Idee vernimmt. „Wenn jemand im Gemeinderat den Antrag stellt“, so der Bürgermeister, „ist das was anderes.“

Ex-Stadtrat Hölscher verweist wiederum auf die Landeshauptstadt, wo zur Zeit nicht nur sämtliche angekündigten Kürzungen der Kulturzuschüsse wieder rückgängig gemacht werden, sondern mittlerweile (von der dort stärksten Gemeinderatsfraktion, den Grünen) auch die Kulturabgabe ins Spiel gebracht wird. Stuttgarts Grüne haben dazu, wie zuvor schon Osnabrück, das Gutachten des Hamburger Steuerexperten Prof. Klaus Rosenzweig eingeholt, der zu dem Ergebnis kam, „dass eine Übernachtungssteuer rechtlich zulässig erscheint.“

Freiwillige Abgabe läuft nicht so gut

In der Kulturszene findet der Vorstoß positiven Widerhall, wie eine Stichprobe ergibt. Auch die LTT-Intendantin heißt ihn gut. Simone Sterr hat am eigenen Haus bereits länger eine eigene, allerdings freiwillige Abgabe eingeführt, den „Blauen Euro“. Jeder zusätzlich – und mit gutem ökologischen Gewissen – auf die Theaterkarte draufgelegte Euro fließt zweckgebunden zuerst in teureren Bluegreen-Ökostrom, darüber hinaus in Energie-Nachbesserungen etwa bei der Fassadendämmung. Das ist aber mit Mehrkosten fürs Theater verbunden, vermeldet das LTT. Denn besonders gut läuft diese Goodwill-Aktion noch nicht.

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