JGR-Austausch mit Petrosawodsk

Wahlen auch übers Internet

In Tübingens Partnerstadt Petrosawodsk ist der Jugendgemeinderat auch eine Kaderschmiede für künftige (Kommunal-) Politiker/innen. Das stellte sich gestern bei einem Treffen der beiden Jugendräte im Rahmen der Jugendbuchwoche heraus.

Tübingen/Petrosawodsk. Im Jugendparlament von Petrosawodsk sitzen 55 junge Leute. Sie sind 16 bis 30 Jahre alt und werden jeweils für zwei Jahre gewählt. Das sagte Sergey Kuchin, Betreuer und Organisator des Jugendparlaments in der karelischen Hauptstadt, vor rund 140 Tübinger Jugendlichen gestern im Tübinger Rathaus.

33 Sitze werden an Hochschulen und anderen Bildungseinrichtungen vergeben. Zehn gehen an Jugendorganisationen. Weitere fünf Kandidaten stellen Jugendclubs für Jugendliche bis 16 Jahre auf. Sieben weitere werden über Internetwahlen ermittelt. Als Voraussetzung muss der Kandidat vorab 200 Unterstützer-Stimmen nachweisen und ein Projekt vertreten, sagte Elizaveta Vasilyeva. Über eine Homepage mit Fotos und Biografischem können sich die künftigen Wähler ein Bild von den Internet-Kandidaten machen. Vasilyeva, 25 Jahre alt, koordiniert die Internet-Wahlen, gehört dem Petrosawodsker Jugendparlament aber nicht an.

Auch Kuchin hat dort kein Mandat. Der 26-jährige Erziehungswissenschaftler ist in der Partei Einiges Russland – das ist die Partei von Ex-Präsident Wladimir Putin – für Jugendarbeit zuständig. Das kommunale Jugendparlament betreut Kuchin ehrenamtlich. Dritte Petrosawodskerin auf dem Podium im Großen Sitzungssaal war die 20-jährige Wirtschaftsstudentin Anna Mizerowa. Sie kandidiert derzeit erst für den nächsten Jugendgemeinderat der Partnerstadt. Gewählt wird am 30. Oktober.

Ziel des 2005 erstmals einberufenen Jugendparlaments sei es, junge Leute mit den Ideen von Demokratie und Parlamentarismus vertraut zu machen, sagte Kuchin. Auch übten die Jugendvertreter organisatorische Fertigkeiten wie Komitee-Arbeit oder die Planung der monatlichen Zusammenkünfte. Vor allem solle die Mitarbeit Jugendliche und junge Erwachsene dazu ermutigen, „aktiv am Leben der Stadt teilzunehmen“.

Jugendparlament hat Budgetrecht

Ein Budgetrecht gehört dazu: Bei Projekten für Jugendliche entscheide das Jugendparlament, wie viel Geld aus dem Haushalt von ganz Petrosawodsk ein Projekt jeweils bekommt, so Kuchin. Ein eigenes Budget hat das Jugendparlament nicht. Zudem ist der Jugendgemeinderat Kaderschmiede für den Politiker-Nachwuchs. „Die Jugendlichen sollen später im Kommunalparlament, in der kommunalen Verwaltung oder in der Politik arbeiten können“, erläuterte Kuchin. „Sie werden von Fachleuten auf die politische Arbeit vorbereitet“, ergänzte Vasilyeva. Ein ehemaliger Jugendgemeinderat sei Assistent des Gouverneurs von Karelien geworden, so Kuchin: „Das Jugendparlament bietet viele Möglichkeiten, sehr weit zu kommen.“

Die Tübinger Jugendräte, in der Regel 13 bis 18 Jahre alt, vermissten eine Mitwirkungsmöglichkeit für unter 16-Jährige, sagte Ex-Jugendgemeinderätin Ana Stevanovic. Das Entscheidungsrecht über städtische Gelder für Jugendprojekte würden sie gerne auf Tübingen übertragen. Die Wahlbeteiligung liegt hier bei 42 bis 51 Prozent. „In Petrosawodsk ist sie niedriger“, so Übersetzerin Helena Dering.