Nochmal davongekommen

Schlechtes Jahr für die Tübinger Stadtkasse

Auch wenn es am Ende nicht ganz so schlimm kam, wie am Anfang befürchtet: Für die Stadtkasse war 2010 eines der schlechtesten Jahre in der jüngeren Geschichte Tübingens.

Tübingen. Als man sich Ende 2009 im Rathaus daran machte, die Finanzen für 2010 zu regeln, schien der Verwaltungsspitze kein Alarm schrill genug, um die Bürger und ihre Vertreter im Rat auf eine fiskalische Vollbremsung einzuschwören. Finanzbürgermeister Michael Lucke beklagte, dass er „noch nie vor einer solchen desolaten Finanzlage gestanden“ sei. Und OB Boris Palmer forderte angesichts drohender „Steuerausfälle in historischer Dimension“ eine „dramatische Veränderung der ganzen Gesellschaft“.

Der Absturz wurde auch deshalb so bodenlos empfunden, weil der Höhenflug davor so schön war. Der Steuersegen der Jahre 2006 bis 2008 hatte zwar nicht genug, aber mehr Geld als jemals zuvor in die Stadtkasse gespült. Jährliche Rekordüberschüsse von bis zu 16 Millionen Euro, Rücklagen und neue Kredite lösten einen nie da gewesenen Investitionsboom aus: Längst in der globalen Krise angelangt, standen der sonst so ärmlichen Unistadt nun 40 Millionen Euro für den Hoch- und Tiefbau zur Verfügung – bis die Steuerschätzung vom November 2009 das schöne Kartenhaus über den Haufen warf.

Nun drohten für die Jahre bis 2013 plötzlich Einnahmeausfälle von 93 Millionen und dazu noch ein Anstieg der Schulden von 20 auf 85 Millionen Euro. Angesichts solcher Zahlen blieb gar nichts anderes übrig, als im Etat 2010 eine harte Kurskorrektur einzuleiten. Wo irgend möglich, wurden laufende Ausgaben gekürzt, Investitionen aufgeschoben, Gebühren und Grundsteuern erhöht. Am Ende lagen die Ausgaben immer noch 16 Millionen über den Einnahmen.

Ausgerechnet am Winterdienst macht sich die Kritik vieler Bürger am Sparkurs fest. Es stimmt, auch hier will man sparen. Richtig ist aber auch, dass sich die städtischen Schneeräumer wohl noch nie so ins Zeug gelegt haben wie in diesem Dezember. Bild: Metz

Da spielte das Regierungspräsidium nicht mit, zumal auch mittelfristig keine Besserung in Sicht war. Also musste der Rat den 600 Seiten dicken Haushaltsplan nochmal aufschlagen und jetzt aber – von den Druckern in den Büros bis zu den Rathäusern auf den Dörfern – wirklich „alles auf den Prüfstand stellen“, was entbehrlich schien. So schnürte man ein weiteres Sparpaket mit einem Volumen von sechs Millionen Euro – und das zu einem Zeitpunkt, als sich die Wirtschaft bereits mit einem Senkrechtstart aus der Krise verabschiedete.

Klar, dass die von den Kürzungen genervte Klientel heftig protestierte und dabei mit einigem Recht auf die allmählich wieder üppiger sprudelnden Steuerquellen verweisen konnte. Tatsächlich zeichnete es sich nach den Sommerferien immer deutlicher ab, dass auch die Tübinger Stadtkasse vom allgemeinen Aufschwung profitieren würde. Aber beileibe nicht in dem Maß, wie man das in einem solchen Boom eigentlich erwarten sollte. Wenn der Kämmerer jetzt nachrechnet, dann wird er im Jahresabschluss 2010 mit etwas Glück gerade mal auf eine Schwarze Null kommen.

Das ist weitaus besser als zunächst befürchtet, aber viel zu wenig für eine solide Finanzierung der städtischen Aufgaben. Und grad so geht es in der aktuellen mittelfristigen Finanzplanung weiter: Bis 2014 sind keine nennenswerten „Freien Spitzen“ für Investitionen zu erwarten, wohl aber 30 Millionen Euro zusätzlicher Schulden. Dabei wird es freilich nur bleiben, wenn der Aufschwung anhält und ordentlich Steuern für die Stadtkasse abwirft und wenn im Rathaus weiter tapfer gespart wird. Offen bleibt die Frage, wie eine Kommune langfristig überleben soll, die selbst im Boom nur mit geliehenem Geld über die Runden kommt.